Kein Einzeltäter
Drohschreiben gegen hessische Moscheen von mehreren Absendern
15.01.2024
Die islamische Religionsgemeinschaft Ditib berichtete Mitte vergangenen Jahres von Drohbriefen und rassistischen Beschimpfungen. Laut Innenministerium kein neues Phänomen – und offenbar auch keine Aktion eines Einzeltäters.
Bruder schreibt Hanau-Buch
„Geboren, aufgewachsen und ermordet in Deutschland“
15.01.2024
In Kürze jährt sich das rassistische Attentat von Hanau zum vierten Mal. In einem Buch schildert Çetin Gültekin das Leben und Sterben seines Bruders Gökhan, der zu den Opfern gehörte. Ein weiteres Buch zum selben Thema wird in Kürze erscheinen.
Flüchtlingsrat kritisiert
Überlastungsdiskurs und Panikmodus verdecken größere Probleme
14.01.2024
Die Kritik an der Zahl von Flüchtlingen wächst, während die Kapazitäten zur Aufnahme kleiner werden. Aber sind Flüchtlinge wirklich das größte Problem? Der Flüchtlingsrat in Baden-Württemberg warnt.
Großdemo gegen AfD
CDU fordert immer noch Migrationsdebatte
14.01.2024
Tausende Menschen gehen am Wochenende gegen die AfD auf die Straße. Auch der Bundeskanzler und die Außenministerin sind dabei. Angesichts der bekanntgewordenen Vernetzungen radikaler Rechter wächst vor den anstehenden Wahlen der Widerstand. Derweil fordern CDU-Politiker eine Migrationsdebatte.
Wie Rechte reden
Manche Kampfbegriffe klingen erst mal harmlos
14.01.2024
Wenn Parlamentarier Begriffe verwenden, die von Rechtsextremisten geprägt wurden, sei Vorsicht geboten, warnen Wissenschaftler. Die menschenfeindlichen Untertöne offenbaren sich oft erst bei genauerer Betrachtung. Von Anne-Béatrice Clasmann
Remigration & Assimilation
Scholz sieht rechte Umtriebe als Fall für Verfassungsschutz
11.01.2024
Im November berieten Politiker von AfD und CDU mit rechten Aktivisten in Potsdam - auch über radikale Thesen zur Migrationspolitik: Remigration und Assimilationsdruck. Für andere Parteien ist das Anlass zur Sorge. Auch der Kanzler meldet sich zu Wort.
Vorwurf: Völkermord
Israel vor UN-Gericht
11.01.2024
Der Gaza-Krieg wird nun auch vor Gericht ausgetragen. Israel muss sich erstmals einer Völkermord-Klage stellen. Südafrika erhebt vor dem höchsten UN-Gericht harte Vorwürfe: „Politik der Apartheid“ und „Rhetorik des Völkermordes“. Israel weist die Anschuldigungen zurück.
Geheimes Treffen mit Identitären
AfD-Politiker sprachen über „Masterplan“ für Remigration
10.01.2024
Ein Zahnarzt lädt zu einem exklusiven Treffen in Potsdam, das AfD-Politiker mit dem Kopf der Identären Bewegung zusammenbringt. So hat es das Medienhaus Correctiv recherchiert. Die Inhalte des Gesprächs sind brisant. Ataman: AfD zeigt wahres Gesicht.
Berlin
Fast 1.000 geflüchtete Kinder haben keinen Schulplatz
10.01.2024
Einwanderer sollen sich integrieren, Sprache lernen, Leistung erbringen, heißt es. Doch welche Rolle hat der Staat dabei? Er soll Kindern beispielsweise Bildung ermöglichen. Berlin hinkt seiner Verpflichtung hinterher. Dort warten fast 1.000 Kinder auf einen Schulplatz.
Rheinland-Pfalz
Zahl der Asylklagen in 2023 deutlich gestiegen
10.01.2024
Steigende Flüchtlingszahlen bringen auch mehr Asylklagen mit sich. Bei den Verwaltungsrichtern geht der Trend schon länger nach oben - vom Hoch aus dem Jahr 2017 ist man aber weit entfernt. In puncto Geschwindigkeit stehen Gerichte in Rheinland-Pfalz vergleichsweise gut da.