Rekordtief
12.06.2009
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes wurden in Deutschland im Verlauf des Jahres 2008 rund 94 500 Ausländerinnen und Ausländer eingebürgert. Das waren gut 18 600 Einbürgerungen weniger als im Vorjahr (– 16%). Damit fiel die Zahl der Einbürgerungen auf den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. Den Höchststand hatten die Einbürgerungen im Jahr 2000 mit der Einführung des neuen Staatsangehörigkeitsrechts erreicht. Damals wurden etwa 186 700 Personen eingebürgert – nahezu doppelt so viele wie 2008.
Kleine Anfrage
09.06.2009
In einer aktuellen parlamentarischen Anfrage an die Bundesregierung geht die Linksfraktion den Ursachen für den massiven Rückgang der Einbürgerungszahlen im Jahr 2008 nach und wirft dem Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer, vor, Fehlinformationen zu verbreiten.
Einbürgerung
28.05.2009
In einer parlamentarischen Anfrage (
BT-Drucksache 16/13090) möchte die Linksfraktion von der Bundesregierung Auskunft über die Vereinbarkeit der deutschen Einbürgerungsregeln mit dem Europäischen
Übereinkommen über die Staatsangehörigkeit vom 6. November 1997 haben, dass am 4. Februar 2002 gezeichnet, am 11. Mai 2005 ratifiziert und am 1. September 2005 in Kraft getreten ist.
Alarmsignal
25.05.2009
"Der Rückgang der Einbürgerungszahlen ist ein Alarmsignal für die Integration in diesem Land", so
Werner Wölfle, integrationspolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion. Die Einbürgerungszahlen im Land seien von Jahr zu Jahr rückläufig. Mit 12.972 Einbürgerungen im Jahr 2007 habe Baden-Württemberg einen historischer Tiefststand erreicht. Für 2008 sei ein weiterer Rückgang von 15 Prozent prognostiziert worden.
Hessen
19.05.2009
Im Jahr 2008 erhielten in Hessen gut 13 300 Personen durch Einbürgerung die deutsche Staatsangehörigkeit. Nach Angaben des Hessischen Statistischen Landesamtes waren das rund 700 weniger als 2007 und rund ein Drittel weniger als im bisherigen Rekordjahr 2000.
Einbürgerung
16.05.2009
Prof. Dr. Hakki Keskin, Bundestagsabgeordneter der Linksfraktion, kritisiert Angela Merkels Einbürgerungszeremonie im Bundeskanzleramt und bezeichnet die „Einbürgerungsparadoxie“ der Bundesregierung als beschämend.
Premiere
12.05.2009
Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik haben Migrantinnen und Migranten ihre Einbürgerungsurkunde im Kanzleramt erhalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel überreichte die Urkunden heute Mittag bei einer Feierstunde an insgesamt 16 Neubürgerinnen und Neubürger. Doch es gab auch Kritik.
Feierlichkeiten
08.05.2009
Premiere im Bundeskanzleramt: Erstmals sollen 16 Neubürgerinnen und Neubürger ihre Einbürgerungsurkunden in feierlichem Rahmen aus den Händen von Bundeskanzlerin Angela Merkel erhalten - eine Werbemaßnahme gegen sinkende Einbürgerungszahlen.
Sevim Dagdelen
06.05.2009
Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, hält Maria Böhmer
Aufruf, die Verwaltung solle Einbürgerung verstärkt als Chance verstehen für "perfide" und fordert die Bundesregierung auf, endlich zu handeln.
Duisburg
05.05.2009
Staatsministerin Maria Böhmer hat dazu aufgefordert, offensiver für Einbürgerungen von Ausländerinnen und Ausländern zu werben. "Für dieses Willkommen brauchen wir auch die Verwaltungen. Sie müssen flächendeckend zu echten Service-Stellen und Integrationsagenturen ausgebaut werden", erklärte Böhmer zum Abschluss der Bundeskonferenz der Integrations- und Ausländerbeauftragten in Duisburg.