Politische Bildung im Osten

NSU-Ausstellung in Zwickau, Doku-Zentrum in Chemnitz

02.09.2024

NSU, V-Personen, V-Männer, Nationalsozialistischer Untergrund
Zwickau und Chemnitz gehören zu jenen Städten, die untrennbar mit der rechtsextremen Terrorzelle NSU verbunden sind. Dort lebten die Neonzais und planten ihre Verbrechen. Dem widmet sich nun eine neue Ausstellung. Außerdem ist ein Doku-Zentrum auf dem Weg.

Landtagswahlen

30 Prozent für gesichert Rechtsextrem in Thüringen und Sachsen

01.09.2024

Wahlurne, Wahlen, Wählen, Wahlumschlag, Politik, Demokratie, Hände
Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ergeben ein unübersichtliches Bild. Das Regieren in den nächsten Jahren dürfte enorm kompliziert werden. Nur eins ist sicher: Die Republik rückt weiter nach rechts. Menschenrechtler und Juden sind besorgt.

Populismus nach Solingen

Länderumfrage: Plätze in Abschiebungshaft oft ungenutzt

01.09.2024

Handschelle, Gitter, Knast, Gefängnis, Straftat
Nach Solingen häufen sich politische Forderungen und Statements in der Flüchtlingspolitik. Bundesinnenministerin Faeser (SPD) etwa hat die Zahl der Abschiebungshaftplätze als nicht ausreichend bezeichnet. Eine Länderumfrage zeigt ein ganz anderes Bild.

Solingen-„Sicherheitspaket“

Leistungskürzungen für Asylbewerber in der Kritik

01.09.2024

Familie, Armut, Mann, Frau, Hunger, Kindergeld, Münzen, Geld
Kommen weniger Schutzsuchende nach Deutschland, wenn sie hier nicht mit Leistungen rechnen können? Menschenrechtler und Unionspolitiker bezweifeln die Wirkung von Leistungskürzungen. Die Caritas warnt vor gesellschaftlichen Folgen der Debatte.

Neue Zahlen

Deutlich mehr Abschiebungen im ersten Halbjahr

28.08.2024

Handschelle, Frau, Hände, Straftat, Verhaftung, Abschiebung,
Kanzler Scholz hatte vor knapp einem Jahr Abschiebungen „in großem Stil“ angekündigt. Nach der Solinger Terrorattacke werden Forderungen zum Thema wieder lauter. Nun gibt es neue Zahlen.

Populismus ohne Tabus

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag geht weiter

27.08.2024

Solingen, Ortsschild, Stadt, Schild, Nordrhein-Westfalen
Nach dem Anschlag in Solingen wird debattiert, was solche Taten künftig verhindern kann. Während einige das Thema „Islamismus“ in den Blick nehmen, dringt die Union auf strikte Begrenzung der Zuwanderung – ohne „Tabus“. Menschenrechtler warnen vor Populismus.

Rassismus im Alltag

Junge Männer skandieren Nazi-Parolen und bedrängen Fahrgast

27.08.2024

Menschen, Bahnhof, Reise, Zug, Gesellschaft, Flucht
Rechtsextremisten fallen immer öfter mit Straftaten an Haltestellen und in öffentlichen Verkehrsmitteln auf. In Magdeburg soll eine Gruppe auf dem Bahnsteig eine Schwarze bedrängt haben, in Dresden ermittelt „Soko-Rex“ wegen Gewalt gegen Fahrgäste.

Ost-Studie

Jeder dritte U18-Jugendliche würde die AfD wählen

26.08.2024

Wahlurne, Wahlen, Wählen, Wahlumschlag, Politik, Demokratie, Hände
Die politische Einordnung in links und rechts hat für junge Menschen keine Relevanz mehr. Sie orientieren sich mehr nach den Inhalten, lassen sich aber auch von ihrer Perspektivlosigkeit treiben – oft in die Fänge der AfD. Das geht aus aktuellen Studien hervor.

Thüringen & Sachsen

Zehntausende demonstrieren gegen Rechtsruck

26.08.2024

Demo, Demonstration, Björn Höcke, AfD, Neonazis, Rechtsextremismus
Eine Woche vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen sind erneut Menschen gegen einen drohenden Rechtsruck auf die Straße gegangen. In Dresden, Leipzig und Erfurt kamen Zehntausende zusammen.

Aufnahmestopp & Abschiebung

Solingen-Anschlag befeuert Asyl- und Sicherheitsdebatte

26.08.2024

Solingen, Blumen, Kerzen, Trauer, Messerangriff, Menschen
Ein Syrer, dessen Abschiebung 2023 gescheitert ist, soll den Messeranschlag in Solingen verübt haben. Vor Landtagswahlen im Osten mehren sich die Forderungen nach schärferen Regeln in der Flüchtlingspolitik. Menschenrechtler mahnen.
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