Antiziganismus

Studie belegt: Deutsche Medien verbreiten Vorurteile über Sinti und Roma

11.07.2014

Medien verbreiten Vorurteile über Sinti und Roma. Das ist das zentrale Ergebnis einer aktuellen Studie "Antiziganismus in der deutschen Öffentlichkeit". Dabei würden Ressentiments auch weniger auffällig weitergegeben, etwa wenn Formulierungen codiert würden. Von

Verfassungsgericht

Minister darf NPD „braune Brut“ und „Mob“ nennen

10.07.2014

"Nazis von heute", "braune Brut" und "Mob" hatte der saarländische Bildungsminister Ulrich Commerçon die rechtsextreme NPD genannt. Das Landesverfassungsgericht wies nun eine Klage der NPD gegen den Minister ab. Von

Asyl- und Flüchtlingspolitik

EU weigert sich Bootsflüchtlinge zu retten

10.07.2014

Italien hat die Europäische Union aufgefordert, die Rettung von Bootsflüchtlingen im Mittelmeer zu übernehmen. Doch die EU gibt lieber Geld für für den Bau von Zäunen, Überwachungssystemen und Grenzkontrollen aus. Von

Türkischer Botschafter

Bundesregierung sollte Ramadan-Fest geben

09.07.2014

In den USA hat Präsident Barack Obama bereits mehrfach zum traditionellen Iftar-Fest ins Weiße Haus eingeladen. In Deutschland bleibt eine ähnliche Geste der Kanzlerin aus. Die Bundesregierung sträubt sich davor – ganz zum Ärger vom türkischen Botschafter in Deutschland. Von

Gegen das Vergessen

Landestheater bringt Geschichte der NSU-Opfer auf die Bühne

09.07.2014

Was wissen sie über die die NSU-Opfer? Das Westfälische Landestheater in Castrop-Rauxel will die Familiengeschichte der Opfer auf die Bühne bringen und damit gegen das Vergessen ankämpfen. Von

Trotz Lampedusa

Seit Januar 500 Flüchtlinge im Mittelmeer ums Leben gekommen

07.07.2014

Die verstärkten Patrouillen im Mittelmeer seit dem Unglück vor Lampedusa sind offenbar unzureichend. Wie das UN-Flüchtlingskommissariat meldet, sind seit Jahresbeginn etwa 500 Menschen ums Leben gekommen.

Asyl ausgehöhlt

Sinti und Roma kritisieren verschärftes Asylrecht

07.07.2014

Die Verschärfung des Asylrechts stößt beim Zentralrat Deutscher Sinti und Roma auf Kritik. Damit werde das Grundrecht auf politisches Asyl ausgehöhlt. Die Bundesregierung hatte Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien zu sicheren Herkunftsländern erklärt.

Unter Beschuss

Schwesigs Programm gegen Rechtsextremismus überzeugt nicht

03.07.2014

Um 1,5 Millionen Euro hat Bundesfamilienministerin Schwesig (SPD) das Budget für Initiativen gegen Extremismus angehoben – ursprünglich hatte die SPD eine Aufstockung von rund 20 Millionen gefordert. Opposition kritisiert scharf. Immerhin: Das Geld soll verstärkt in Initiativen gegen Rechtsextremismus fließen.

Last-Minute

Asyl-Gesetz und Doppelpass noch vor der Sommerpause im Bundestag

03.07.2014

Die Verschärfung des Asylrechts und die Änderung der Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsgesetz sollen doch noch vor der Sommerpause beschlossen werden. Der zuständige Innenausschuss setzte sie noch in letzter Minute auf die Tagesordnung. Heftige Kritik kommt von der Opposition.

Menschenrechtsgerichtshof

Französisches Burka-Verbot ist rechtens

02.07.2014

Eine Vollverschleierung beeinträchtigt die Idee des Zusammenlebens. Das entschied das Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Damit ist das französische Burka-Verbot rechtens. Dem Argument, die Burka stelle ein Sicherheitsrisiko dar, folgten die Richter aber nicht.
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