EU-Kommission

Kinder unter Migranten sollen besser geschützt werden

13.04.2017

Jeder dritte Asylbewerber in Europa ist minderjährig. Der Schutz Minderjähriger greift bisher aber gar nicht oder mit erheblichen Verzögerungen. Das soll sich ändern. Entsprechende Schutzmaßnahmen hat die EU-Kommission jetzt vorgeschlagen.

Haft von Minderjährigen inklusive

Brüssel fordert schnellere Abschiebungen von Migranten

03.03.2017

Die Zukunft der EU ist offen, doch in der Flüchtlingskrise lässt sich Brüssel keine Müdigkeit anmerken: Die Kommission wartet mit immer neuen Rat- und Vorschlägen auf. Am Donnerstag standen unter anderem Abschiebungen auf der Agenda.

Erfassung mangelhaft

Europarat verlangt Details zu Angriffen auf Minderheiten

01.03.2017

Die EU-Kommission gegen Rassismus fordert die Bundesregierung auf, Fremdenfeindliche oder rassistische Vorfälle besser zu erfassen. Die Konvention zum Schutz der Menschenrechte sei bisher nur in Teilen umgesetzt.

Humanitäres Gebot

EU-Kommission fordert dringend Hilfe für Flüchtlinge in Griechenland

19.01.2017

Auf Lesbos befindet sich der größte der sogenannten Hotspots zur Aufnahme von Flüchtlingen in Griechenland. Die Schutzsuchenden müssen bei eisigen Temperaturen ausharren. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos appelliert an alle Europäer, die Situation der Menschen zu verbessern.

Abschreckung

Schutz für Flüchtlinge höchstens so lange wie nötig

14.07.2016

Viele Migranten wollen in die EU - aber nicht in jedes beliebige Land. Denn die Unterbringung zum Beispiel in Griechenland galt lange als schlimm. Daher will die EU-Kommission Unterschiede bei der Aufnahme einebnen. Die Pläne stoßen auf Kritik.

"Entwicklungshilfe"

EU-Kommission will Militär in Entwicklungsländern stärken

06.07.2016

Entwicklung und Sicherheit gehen für die EU-Kommission Hand in Hand. Manchmal könne dabei nur das Militär für die Sicherheit sorgen, meint die Behörde, die vor diesem Hintergrund einen neuen und wieder einmal umstrittenen Vorschlag vorlegte.

EU-Mahnung

Staaten müssen mehr für Roma-Integrieration tun

29.06.2016

Dem EU-Kommission zufolge bringen EU-Staaten nicht genug Willen auf, um Roma zu integrieren. Gerügt wird auch Deutschland unter anderem im Bereich der frühkindlichen Bildung. Zudem würden in der Bundesrepublik Roma-Kinder zu häufig in Förderschulen unterrichtet.

Entscheidung im Juni

EU-Kommission empfiehlt Visafreiheit für Türken

06.05.2016

Die EU-Kommission hat empfohlen, die Visumpflicht für türkische Staatsbürger aufzuheben. Das stößt auf unterschiedliches Echo. Union- und SPD-Politiker äußern sich skeptisch, Grünen-Politiker sind dafür, die Bevölkerung mehrheitlich dagegen.

Kaum machbar

Transitzonen in der Kritik

14.10.2015

Die EU-Kommission warnt, Transitzonen für Flüchtlinge an den europäischen Grenzen einzurichten. Diese seien - wenn überhaupt - nur unter starken Einschränkungen möglich. Kritik am Vorhaben kommt auch von der Polizeigewerkschaft und vom Menschenrechtsinstitut.

Europäische Lösungen

EU-Kommission will Verteilschlüssel und schnellere Asylverfahren

10.09.2015

Flüchtlings-Quoten, schnellere Asylverfahren, mehr Geld für Herkunftsländer: Die EU-Kommission hat umfassende Pläne zur Eindämmung der Flüchtlingskrise vorgestellt. Handeln sei das Gebot der Stunde.
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