Mittelmeer
Private Seenotretter eilen von Einsatz zu Einsatz. Europa schaut zu.
11.09.2022
Erneut haben private Rettungsschiffe binnen weniger Stunden zahlreichen Menschen im Mittelmeer das Leben gerettet. Die Helfenden wiederholen ihre Forderung nach legalen Fluchtwegen. In diesem Jahr sind bereits mehr als 1.200 Menschen gestorben oder werden vermisst.
Taufe für die „Humanity 1“
„EU lässt Geflüchtete im Mittelmeer ertrinken, wir retten sie.“
21.08.2022
Anders als die Europäische Union will die Seenotrettungsmission SOS Humanity Geflüchtete im Mittelmeer nicht ertrinken lassen, sondern sie retten. Deshalb hat die Mission jetzt ihr eigenes Seenotrettungsschiff getauft. Es soll noch im August starten.
„Kuhhandel“
Warum der neue EU-Solidaritätsmechanismus ein fauler Deal ist
17.08.2022
Immer mehr Geflüchtete kommen über die gefährliche Route im Mittelmeer und stranden in Italien. Das Land fordert Hilfe. Deutschland will im August 3.500 Menschen aufnehmen. Es ist der Start für den EU-Solidaritätsmechanismus. Doch was kann er leisten? Von Marlene Brey
EU-Flüchtlingspolitik
Frontex soll Ausreisen aus Senegal und Mauretanien verhindern
11.08.2022
Die EU will Frontex im Senegal und in Mauretanien einsetzen, um „irreguläre Ausreisen“ zu verhindern. Das geht aus EU-Dossiers hervor. Frontex-Mitarbeiter sollen straf- und zivilrechtliche Immunität genießen – „unter allen Umständen“.
Transborder SummerCamp
Transnationale Solidarität gegen das Europäische Grenzregime
09.08.2022
Auf dem mehrtägigen Transborder SummerCamp in Nantes/Frankreich kommen Aktivisten und Betroffene zusammen. Sie berichten und diskutieren über die EU-Flüchtlingspolitik an den Außengrenzen. Valeria Händel und Kerem Schamberger waren dabei. Von Valeria Hänsel und Kerem Schamberger
Flüchtlingspolitik
EU investiert 171 Millionen Euro in Asyl- und Rückführungssysteme
04.08.2022
Die Europäische Union investiert weitere 171 Millionen Euro in Infrastruktur für und gegen Geflüchtete. Mit dem Geld sollen Aufnahmeeinrichtungen und Abschiebungssysteme ausgebaut werden.
EU-Sonderregelung
Führerscheine aus der Ukraine gelten vorerst weiter
01.08.2022
Aufatmen für Geflüchtete aus der Ukraine. Sie können mit ihren Führerscheinen in allen EU-Staaten weiter ein Fahrzeug führen. Per Verordnung wurde die sonst geltende Sechs-Monats-Frist aufgehoben
Interview mit Phevos Simeonidis
„Pushbacks haben an den EU-Außengrenzen System“
24.07.2022
Wissenschaftler Simeonidis ist sich sicher: An EU-Grenzen finden Pushbacks statt - und zwar systematisch und täglich -, und Frontex ist daran beteiligt. Im Gespräch erklärt er, warum Menschenrechtsverletzungen an den EU-Außengrenzen möglich sind und wie Corona zum Vorwand wurde. Von Paul-Philipp Braun
Hilfe blockiert
UN warnen vor Verschärfung der Not in Nordwest-Syrien
11.07.2022
Weil Russland im UN-Sicherheitsrat die grenzüberschreitende Hilfe für Nordwest-Syrien blockiert, droht Millionen von Menschen eine humanitäre Katastrophe. Doch noch gibt es laut der Bundesregierung Hoffnung auf eine Einigung.
Asylgrenzverfahren
EU-Staaten einigen sich nach langem Streit auf Teil der Asylreform
22.06.2022
Nach jahrelangem Ringen um eine neue gemeinsame Asylpolitik haben sich Vertreter der EU-Staaten jetzt geeinigt: auf verschärfte Asylregeln an den EU-Grenzen. Scharfe Kritik ernten die Pläne von Pro Asyl. Die Menschenrechtsorganisation befürchtet Haftzeiten von bis zu zwei Jahren.