Wo sind die Schiffe?

Sea-Watch-Kapitän kritisiert EU-Rettungsmission Triton

31.07.2015

Die EU Rettungsmission Triton steht unter starker Kritik. Nach der Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer mit hunderten Toten, sollte Triton auch in Not geratene Flüchtlingsschiffe retten. Nun sprechen Kritiker von "unterlassener Hilfeleistung".

EU-Kommission

Finanztopf gegen Auswanderung Richtung Europa

28.07.2015

Mit einer Finanzspritze möchte die EU-Kommission afrikanische Länder dabei unterstützen, ihre Grenzen besser kontrollieren zu können. Damit sollen Flüchtlinge von einer Flucht nach Europa abgehalten werden. EU-Kommissar spricht von einer Partnerschaft auf Augenhöhe. Von Isabel Guzmán

In der Falle

Damit Flüchtlinge nicht kommen, kooperiert die EU mit Diktaturen

27.07.2015

Um Flüchtlinge abzuhalten, arbeitet die Europäischen Union mit Diktaturen zusammen. Flüchtlinge werden teilweise mit Gewalt daran gehindert, sich auf den Weg nach Europa zu machen. In Eritrea etwa gilt Flucht als Hochverrat und wird schwer bestraft. An der Grenze wird sogar scharf geschossen.

Verbände

Deutschland blockiert Minderheitenschutz in der EU

24.07.2015

Rund 40 Organisationen rufen die Bundesregierung auf, ihren Widerstand beim Minderheitenschutz aufzugeben. Streitgegenstand ist die EU-Gleichbehandlungsrichtlinie. Sie wird von Deutschland seit 2008 blockiert.

Ziel verfehlt

EU-Regierungen wollen knapp 55.000 Flüchtlinge verteilen

22.07.2015

Statt der anvisierten 60.000 konnten sich die europäischen Regierungen auf die Verteilung von knapp 55.000 schutzbedürftigen Menschen durchringen. EU-Ratspräsident mahnt weitere Bemühungen an. Deutschland wird 12.000 Menschen aufnehmen.

Bades Meinung

Asylheroik und mangelnde Solidarität

07.07.2015

Bade, Klaus J. Bade, Prof. Bade, Klaus Bade
In Asylfragen gilt in der EU das St. Floriansprinzip. Manche Länder kneifen. Deutschland stellt sich den Verpflichtungen, betreibt aber asylheroische Selbstverherrlichung und lässt es zuweilen an der Solidarität fehlen, die die EU den am meisten vom Flüchtlingsandrang betroffenen Grenzstaaten schuldet. Von

Umverteilung

EU-Regierungen schmieden Minimalkompromiss in Flüchtlingsfrage

29.06.2015

EU-Länder haben sich auf eine Umverteilung von Flüchtlingen in Europa geeinigt. Zu mehr als einem Minimalkompromiss reichte es aber nicht. 40.000 Flüchtlinge sollen bis 2017 umgesiedelt werden. Deutschland will 8.000 Schutzbedürftige aufnehmen.

Weltflüchtlingstag vorbei

EU beginnt Militäreinsatz gegen Schleuser

23.06.2015

Kaum ist der Weltflüchtlingstag vorbei, beginnt die EU mit ihrem geplanten Militäreinsatz gegen Schleuserbanden im Mittelmeer. Kritiker befürchten einer Verschärfung der Notlage von Flüchtlingen. EU-Minister wiederum versichern die Einhaltung humanitärer Rechte.

Buchtipp zum Wochenende

Im Namen der Menschlichkeit. Rettet die Flüchtlinge!

05.06.2015

Menschen fliehen, weil in ihrer Heimat die Hölle los ist. Und Europa schützt seine Grenzen, aber nicht die Flüchtlinge. Das Mittelmeer ist ein Friedhof geworden. Heribert Prantl hat ein leidenschaftliches Plädoyer geschrieben – gegen die Abschottung Europas und für ein radikales Umdenken in der Flüchtlings- und Einwanderungspolitik.

Flüchtlingspolitik

Zivile Handelsschiffe retten zehn Mal mehr Flüchtlinge als Frontex

01.06.2015

Rund 19.000 Menschen haben zivile Handelsschiffe sei November 2014 vor der libyschen Küste gerettet. EU-Schiffe haben im selben Zeitraum nur 1.700 Menschenleben retten können. Die Linke fordert wirksame Rettungsprogramme.
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