Österreichische Befindlichkeiten

Allgemeine Wehrpflicht oder Berufsheer? Die österreichische Regierung plant eine Volksabstimmung.

30.10.2012

Angesichts des hohen Stellenwerts der Neutralität in der Bevölkerung, gefällt es den großen politischen Parteien nicht, dieses Thema auf die Tagesordnung zu setzen. Also macht man daraus ein Wahlkampfthema. Viel Kanonendonner soll davon ablenken, dass sich Österreich schon lange vor 2009, dem Jahr der Unterzeichnung des EU-Militärpakts von Lissabon, von seinen Gründungsprinzipien verabschiedet hat. Von Helga Suleiman

Ismail Ertuğs Meinung

EU-Fortschrittsbericht zur Türkei – neue Verfassung lässt auf sich warten

15.10.2012

Jedes Jahr veröffentlicht die Europäische Kommission einen Fortschrittsbericht über den Reformprozess der Türkei auf ihrem Weg in die EU. Aus dem diesjährigen Bericht ist herauszulesen, dass sich der Reformprozess in der Türkei verlangsamt hat. EU-Parlamentarier Ismail Ertuğ kommentiert: Von Ismail Ertuğ

Ausländer in der EU

In welchem EU-Land leben die meisten Ausländer?

16.07.2012

In Deutschland leben EU weit die meisten Ausländer. Gemessen an der Gesamtbevölkerung liegen allerdings Luxemburg und Zypern vorne; Deutschland rangiert hier auf dem elften Platz. Das teilt das Statistische Amt der Europäischen Union mit.

Europäische Integration

Grüße aus dem Medien-KZ

04.07.2012

Zugegeben der Begriff erscheint ein bisschen harsch, doch ein Alltag voll von Mühseligkeiten verleitet dazu sich in Rollen zu begeben, und auch wieder aus diesen auszusteigen. Patriotismus heißt in diesem Land, zu wissen, wohin das alles führen kann. Von Alpay Yalçın

OECD-Migrationsausblick

Migration nach Deutschland gegen den OECD-Trend deutlich gestiegen

28.06.2012

Deutschland war das OECD-Land, das in 2010/2011 den größten Anstieg der Migration zu verzeichnen hatte. Auch die Beschäftigungssituation von Migranten hat sich stärker verbessert als in den anderen OECD-Ländern. Dies geht aus der aktuellen Ausgabe des Internationalen Migrationsausblicks der OECD hervor, der am Mittwoch in Berlin und Brüssel vorgestellt wurde.

Visa-Freiheit für Türken

Westerwelle empfängt türkischen Europaminister Bağış

27.06.2012

Heute empfängt Guido Westerwelle den türkischen Europaminister Egemen Bağış. Thema Nummer eins ist derzeit die Visa-Freiheit für Türken. Westerwelle scheint die Türkei unterstützen zu wollen, die CSU hält dagegen. Doch Richter haben auch ein Wort mitzureden.

Zum Weltflüchtlingstag

84 100 Asylbewerber im Jahr 2011 als schutzberechtigt anerkannt

20.06.2012

Die EU27-Staaten haben im Jahr 2011 84.100 Asylbewerber als schutzberechtigt anerkannt. Das ist ein Plus von rund 11 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die meisten Asylbewerber haben das Vereinigte Königreich und Deutschland aufgenommen.

Lampedusa

Symbol einer gescheiterten EU-Asylpolitik

20.12.2011

Die kleine Mittelmeerinsel Lampedusa hielt dieses Jahr unfreiwillig der großen EU den Spiegel vor: Im Auffanglager des südlichsten Ortes Italiens protestierten Dutzende Asylsuchende für einen Transfer aufs Festland und damit für eine menschenwürdige Unterbringung und die zügige Klärung ihres Asylstatus. Von Nadja Hirsch

Studie

Migranten ist die Sozialhilfe egal

25.11.2011

Die Großzügigkeit sozialer Leistungen hat keinen Einfluss auf die Zuwanderung innerhalb der Europäischen Union. Und: Migranten sind für den Beruf mobiler als Deutsche. Das sind Ergebnisse zwei voneinander unabhängiger Studien.

EU-Kommission

Auch Migranten haben ein Recht auf Familienleben!

18.11.2011

Müssen die EU-Bestimmungen zur Familienzusammenführung von Migranten geändert werden? Mit dieser Frage beschäftigt sich die EU-Kommission. Konkret geht es um das Recht von Drittstaatsangehörigen, die in der EU leben.