EU-Erweiterungskommissar Füle

Visa-Erleichterungen für Türkei ab Juli – Ziel: Visafreiheit

23.05.2011

EU-Erweiterungskommissar Štefan Füle hat Visaerleichterungen für türkische Staatsbürger angekündigt. Für Ankara ist das nur ein erster Schritt in die richtige Richtung, von der geforderten – Visafreiheit – aber noch weit entfernt.

EU-Osterweiterung

Den sprichwörtlichen polnischen Fliesenleger gibt es wirklich – als Firmenchef

05.05.2011

Die EU-Osterweiterung hat sich bemerkbar gemacht. Insgesamt war der Zuzug aber nicht groß und oft nur dort, wo hohe Einkommen erzielt werden können - so das Ergebnis einer aktuellen Studie des DIW Berlin.

Erdoğan plant neue Türkei

Verfassung der Zukunft

03.05.2011

Den Prognosen zufolge wird die AKP als Sieger aus der Parlamentswahl hervorgehen – der liberale Kurs des frommen Premierministers Recep Tayyip Erdoğan würde somit mindestens weitere vier Jahre die Türkei prägen. In ihrem Wahlprogramm schaut die regierende AKP in die ferne Zukunft. Von

EU-Freizügigkeit

Neuzuwanderung wird überschaubar bleiben

02.05.2011

Seit dem 1. Mai haben Arbeitnehmer aus acht neuen EU-Mitgliedstaaten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt. Von der Leyen geht von gut 100 000 Menschen pro Jahr aus; der SVR von einer überschaubaren Zuwanderung.

Flüchtlingstrom aus Nordafrika

Schengener Abkommen wird demontiert

29.04.2011

Der nicht abreißende Flüchtlingsstrom aus Nordafrika löst nicht nur Konflikte zwischen Italien und Frankreich aus, sondern erschüttert die EU auch in einem ihrer Grundpfeiler, dem Schengener Abkommen. Eine die europäische Staatengemeinschaft charakterisierende Eigenschaft gerät so aktuell in einen Prozess der Reduzierung und schleichenden Demontage. Von

EU-Türkei-Assoziationsrat

49. Treffen und immer noch kein Durchbruch

21.04.2011

Der EU-Türkei-Assoziationsrat traf Anfang der Woche zu seinem 49. Gipfel in Brüssel zusammen. Vor dem Hintergrund einer großen Ablehnung der türkischen Bevölkerung der EU-Mitgliedschaft und einer Armee, die die Sicherheit des Landes als ihre ''Domaine Réservé'' ansieht, scheint die Beschleunigung der Verhandlungen nichts weniger als unwahrscheinlich zu sein. Von

Ismail Ertuğs Meinung

Der Schandfleck Lampedusa auf Europas weißer Weste

20.04.2011

Es ist ein Armutszeugnis und zeugt nicht von dem oft beschworenen christlichen Erbe der EU, wenn sie als 500-Millionen-Volk nicht einmal in der Lage ist ganze 26.000 Flüchtlinge aufzunehmen. Es ist eine Schande! Von Ismail Ertuğ

Türkei in Europa

Erdoğan: „Türkei braucht Europa, Europa braucht die Türkei“

14.04.2011

Der türkische Ministerpräsident Erdoğan sprach gestern vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Dabei bedauerte er die Zunahme von Rassismus und Intoleranz in Europa und warf den europäischen Politikern Populismus im Umgang mit dem EU-Beitrittsprozess der Türkei vor. Von

Revolution in Libyen

Angriffe auf Libyen. Die Welt sieht nicht mehr weg!

21.03.2011

Nach dem Krieg in Afghanistan 2001 befindet sich die Weltgemeinschaft erneut in einem weiteren gefährlichen Einsatz in Libyen. Sie bombardiert seit Samstag Stellungen des libyschen Regimes. Das libysche Staatsfernsehen spricht bereits von 64 Toten. Von

Visumspflicht für Türken

Befürworter in der Defensive

16.03.2011

Wer illegal über die Türkei in die EU einreist, kann künftig dorthin zürückgeschickt werden. Die Türkei ist bereit ein solches Abkommen zu unterzeichnen – wenn die EU im Gegenzug Gespräche über die visafreie Einreise von Türken beginnt. Die Bundesregierung will an der Visumspflicht festhalten – was auf Dauer aber immer schwieriger werden dürfte. Von