EU-Erweiterungskommissar Füle
23.05.2011
EU-Erweiterungskommissar Štefan Füle hat Visaerleichterungen für türkische Staatsbürger angekündigt. Für Ankara ist das nur ein erster Schritt in die richtige Richtung, von der geforderten – Visafreiheit – aber noch weit entfernt.
EU-Osterweiterung
05.05.2011
Die EU-Osterweiterung hat sich bemerkbar gemacht. Insgesamt war der Zuzug aber nicht groß und oft nur dort, wo hohe Einkommen erzielt werden können - so das Ergebnis einer aktuellen Studie des DIW Berlin.
Erdoğan plant neue Türkei
03.05.2011
Den Prognosen zufolge wird die AKP als Sieger aus der Parlamentswahl hervorgehen – der liberale Kurs des frommen Premierministers Recep Tayyip Erdoğan würde somit mindestens weitere vier Jahre die Türkei prägen. In ihrem Wahlprogramm schaut die regierende AKP in die ferne Zukunft.
Von K GEU-Freizügigkeit
02.05.2011
Seit dem 1. Mai haben Arbeitnehmer aus acht neuen EU-Mitgliedstaaten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt. Von der Leyen geht von gut 100 000 Menschen pro Jahr aus; der SVR von einer überschaubaren Zuwanderung.
Flüchtlingstrom aus Nordafrika
29.04.2011
Der nicht abreißende Flüchtlingsstrom aus Nordafrika löst nicht nur Konflikte zwischen Italien und Frankreich aus, sondern erschüttert die EU auch in einem ihrer Grundpfeiler, dem Schengener Abkommen. Eine die europäische Staatengemeinschaft charakterisierende Eigenschaft gerät so aktuell in einen Prozess der Reduzierung und schleichenden Demontage.
Von K GEU-Türkei-Assoziationsrat
21.04.2011
Der EU-Türkei-Assoziationsrat traf Anfang der Woche zu seinem 49. Gipfel in Brüssel zusammen. Vor dem Hintergrund einer großen Ablehnung der türkischen Bevölkerung der EU-Mitgliedschaft und einer Armee, die die Sicherheit des Landes als ihre ''Domaine Réservé'' ansieht, scheint die Beschleunigung der Verhandlungen nichts weniger als unwahrscheinlich zu sein.
Von Hakan DemirIsmail Ertuğs Meinung
20.04.2011
Es ist ein Armutszeugnis und zeugt nicht von dem oft beschworenen christlichen Erbe der EU, wenn sie als 500-Millionen-Volk nicht einmal in der Lage ist ganze 26.000 Flüchtlinge aufzunehmen. Es ist eine Schande! Von Ismail Ertuğ
Türkei in Europa
14.04.2011
Der türkische Ministerpräsident Erdoğan sprach gestern vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Dabei bedauerte er die Zunahme von Rassismus und Intoleranz in Europa und warf den europäischen Politikern Populismus im Umgang mit dem EU-Beitrittsprozess der Türkei vor.
Von Hakan DemirRevolution in Libyen
21.03.2011
Nach dem Krieg in Afghanistan 2001 befindet sich die Weltgemeinschaft erneut in einem weiteren gefährlichen Einsatz in Libyen. Sie bombardiert seit Samstag Stellungen des libyschen Regimes. Das libysche Staatsfernsehen spricht bereits von 64 Toten.
Von Hakan DemirVisumspflicht für Türken
16.03.2011
Wer illegal über die Türkei in die EU einreist, kann künftig dorthin zürückgeschickt werden. Die Türkei ist bereit ein solches Abkommen zu unterzeichnen – wenn die EU im Gegenzug Gespräche über die visafreie Einreise von Türken beginnt. Die Bundesregierung will an der Visumspflicht festhalten – was auf Dauer aber immer schwieriger werden dürfte.
Von Alexander Bürgin