Elektronische Aufenthaltskarte

Ab 2011 müssen Nicht-EU-Ausländer Fingerabdrücke abgeben

20.09.2010

Eine elektronische Aufenthaltskarte für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten soll bis zum 1. Mai 2011 eingeführt werden. Die ersten Testläufe sollen bereits in den kommenden Monaten durchgeführt werden. Erfasst werden sollen unter anderem Fingerabdrücke.

Integrationsindikatoren

„Integration von Zuwanderern entscheidet über die Zukunftsfähigkeit Europas“

19.04.2010

Die EU-Integrationsminister haben sich darauf verständigt, ein Pilotprojekt zur Erprobung von Indikatoren auf europäischer Ebene durchzuführen. Dabei sollen insbesondere die Politikbereiche Beschäftigung, Bildung, soziale Integration und aktive Bürgerbeteiligung bewertet werden. Staatsministerin Maria Böhmer bezeichnet den Beschluss als Meilenstein für die Integrationspolitik auf europäischer Ebene.

Deutschland/EU

Das hüü und hott eines Vertragsverletzungsverfahrens

30.03.2010

In einem zweiten Aufschlag gibt die Bundesregierung ihre Intentionen zum Vertragsverletzungsverfahren zur Umsetzung der Gleichbehandlungsrichtlinien preis. Tenor ist: wir könnten – wollen aber nicht. Von

Gleichbehandlungsrichtlinie

Nachbessern oder zahlen?

23.12.2009

Alles fing mit der Verabschiedung von zwei Gleichbehandlungsrichtlinien der Europäischen Union in 2000 an. Eine weitere spezifische Richtlinie zur Gleichstellung von Frauen und Männern in der Beschäftigung folgte 2 Jahre später. Von

Umfrage

Europa, ein Kontinent mit vielen Vorurteilen

17.11.2009

Aus einer Umfrage des Instituts für Konflikt- und Gewaltforschung geht hervor, dass fast jeder zweite Europäer Vorurteile gegenüber Migranten, religiösen Gruppen oder Minderheiten hegt – Özdemir spricht von einer dramatischen Situation für Europa.

Prof. Heinz-Jürgen Axt

Auch eine christliche oder atheistische Türkei wäre für die EU eine große Herausforderung

28.10.2009

„Die Türkei ist eben ein besonderes Kaliber“ meint Prof. Dr. Heinz-Jürgen Axt, Inhaber des Jean-Monnet Lehrstuhls an der Universität Duisburg-Essen, zum Beitritt der Türkei in die Europäischen Union. Im Gespräch mit MIGAZIN spricht Professor Axt über die Baustellen der Türkei auf dem Weg zur EU, die Haltung der neuen schwarz-gelben Bundesregierung, die Rolle des Islams und wie die EU in 30 Jahren aussehen wird. Von Derya Gül

EU-Fortschrittsbericht

Der Erweiterungsprozess der EU

15.10.2009

Die EU-Kommission hat gestern ihr jährliches Strategiepapier zur Erweiterung der EU verabschiedet. In der Mitteilung werden die Fortschritte der westlichen Balkanländer und der Türkei auf dem Weg zur europäischen Integration hervorgehoben, die im vergangenen Jahr trotz der Schwierigkeiten aufgrund der weltweiten Wirtschaftskrise erzielt wurden.

Lissabon Vertrag

„Nachsitzen“ ein persönlicher Erfolg von Abgeordneten?

31.08.2009

Schüler aller Länder aufgepasst – einige deutsche Abgeordnete feiern „nachsitzen“ als großen Erfolg. Wer begeistert ist, kann für dieses neue Motto den Verfassungsklägern und dem Bundesverfassungsgericht Danke sagen. Von

EU-Agenda Türkei

Schweden über den EU-Beitrittsprozess

06.08.2009

In dieser Woche befasst sich die EU-Agenda der Türkei mit den Erklärungen des schwedischen Botschafters in Ankara, Christer Asp, über die Türkei-EU-Beziehungen. Die Türkei, so Asp, habe sich in den letzten Jahren enorm verändert. Von

Unterschiedliche Interessen

Asylpolitik der Europäischen Union

20.07.2009

Anlässlich des informellen Treffens der europäischen Innen- und Justizminister und -ministerinnen zum künftigen Mehrjahresprogramm der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in der EU fordern Die Grünen und die CSU Maßnahmen mit unterschiedlichen Zielsetzungen.
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