Angriffe gegen Flüchtlingsunterkünfte

Ein Wahlkampf auf dem Rücken von Minderheiten

13.03.2014

Die Stimmungsmache von Rechts ist im vollen Gang: Online wie Offline. PRO ASYL und die Amadeu Antonio Stiftung fordern eine klare demokratische Antwort.

Europawahl

Wer hat Angst vor der AfD?

27.02.2014

Eurokritische, rechtspopulistische sowie national-konservative Strömungen liegen in ganz Europa im Trend. Nach dem Wegfall der Drei-Prozent-Hürde bei den anstehenden Europawahlen gilt der Einzug der rechtspopulistischen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) als sicher - Daria Jablonowska über die Folgen. Von

Europawahlen

Wahlergebnisse zeigen nach rechts

08.06.2009

Nachdem in den Niederlanden die Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders 15 Prozent der Stimmen bekam, wurde auch in Österreich eine antiislamische Partei drittstärkste Kraft. Auch Ungarn und Bulgarien melden Erfolge der Rechtspopulisten.

Europawahlen

Niedrige Wahlbeteiligung nutzt rechtsextremen Parteien

08.06.2009

Die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen ist auf ein Rekordtief gesunken. Nach einer neuen Hochrechnung gingen nur 43,24 Prozent der wahlberechtigten Europäer ins Stimmlokal, wie das Europaparlament am Sonntagabend mitteilte. Der Prozentsatz derer, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, nimmt seit den frühen 1980er-Jahren stetig ab. Viele Bürger dürfen, aber wollen offenbar nicht wählen. Woran liegt das?

Europawahlen

SPD stürzt ab, die Union atmet auf, Grüne und FDP feiern

08.06.2009

Der Wahlsonntag hatte einige Überraschungen parat. Nicht überrascht hat die Wahlbeteiligung - mit 43,3 Prozent war sie gewohnt europawahlniedrig. Mit 30,7 Prozent verbuchte die CDU zwar die meisten Stimmen, musste jedoch einen Rückgang um fast 6 Prozent zur vorhergehenden Wahl hinnehmen.

Europawahl 2009

Wahlergebnisse

07.06.2009

Die Wahlergebnisse der Europawahlen 2009 im Überblick: CDU: 30,9 %, SPD: 21,2 %, Die Grüne: 11,6 %, CSU: 7,4 %, FDP: 10,8 %, Die Linke: 7,5 %, Sonstige: 10,6 %. Bei der Europawahl 2009 haben in Deutschland bis 14.00 Uhr 20,2 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht.

Europawahl 2009

Wahlbeteiligung niedriger als 2004

07.06.2009

Bei der Europawahl 2009 haben in Deutschland bis 14.00 Uhr 20,2 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. Die abgegebenen Stimmen der Briefwähler sind dabei noch nicht berücksichtigt.

Wahlen

Rechtspopulisten rücken ins Europaparlament

05.06.2009

Nach einer vorläufigen Wahlprognose, die Donnerstagabend kurz nach Schließung der Wahllokale veröffentlicht wurde, ist die „Partei für die Freiheit“ (PVV) des Rechtspopulisten Gert Wilders zweitstärkst Kraft nach der Christlich Demokratischen Allianz (CDA) von Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende.

Top-Wahlkampfthema

EU-Beitritt der Türkei

04.06.2009

Knapp eine Woche vor der Europawahl wird in der Bundesregierung die Debatte über die Beitrittsverhandlungen der Türkei in die Europäische Union erneut aufgerollt. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und weitere Kandidaten der Unionsparteien warnen vor einer Mitgliedschaft der Türkei.

Bundesregierung planlos

Rechtsextremisten bei Europawahlen

03.06.2009

Manuel Sarrazin und Monika Lazar (Die Grünen) werfen der Bundesregierung vor, offenbar keine Ahnung von der Zusammenarbeit rechtsextremer Gruppen in der EU zu haben oder nichts dazu sagen zu wollen. Anlass ist die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Grünen „Rechtsextreme in der Europäischen Union und die Wahlen zum Europäischen Parlament".
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