Tränen des Doms
Rosenmontagszüge in nehmen Politik aufs Korn
25.02.2020
Die Jecken und Narren widmen sich auch ernsten Themen: Die Karnevalszüge thematisieren den Anschlag in Hanau, die Rolle der AfD und den Führungsstreit in der CDU. Von Andreas Rehnolt
Nebenan
Sie ist wieder da!
11.02.2020
In Thüringen haben Union und FDP klargemacht, dass es längst größere Überschneidungen zwischen den "Konservativen", den "Liberalen" und den Faschisten gibt. So hat es in Deutschland schon einmal angefangen. Von Sven Bensmann
Nach Empörungswelle
NPD-Mann soll als Ortsvorsteher wieder abgewählt werden
10.09.2019
Die Wahl eines NPD-Politikers zum Ortsvorsteher in Altenstadt-Waldsiedlung mit Stimmen von CDU, SPD und FDP hat bundesweit für Empörung gesorgt. Am Montag stellten sieben von neun Ortsbeiräten einen Antrag auf Abwahl des NPD-Mannes.
Entwicklung
Lebensmittelexport in Entwicklungsländer seit 2008 fast verdoppelt
05.08.2019
Deutschland exportiert und verdient nicht nur an Maschinen, sondern auch zunehmend an Lebensmitteln. FDP sieht den steigenden Lebensmittelexport kritisch. In Entwicklungsländern werde der Aufbau der Landwirtschaft erschwert.
Fast halbiert
Behörden fragen Rechtsextremisten-Datei immer seltener ab
03.07.2019
Trotz wachsender Bedrohung durch den Rechtsextremismus wird die Rechtsextremismus-Datei mit Angaben zu Verdächtigen von den Behörden immer seltener genutzt. FDP fordert das Ende der Dateien.
Nebenan
Wahlnachlese
04.06.2019
In der Vergangenheit wurde die Relevanz von Europawahlen in Deutschland irgendwo zwischen den Wahlen zum Gemeinderat und Hintertupfingen und der Präsidentenwahl von Swasiland eingeordnet. Die aktuelle Europawahl hat hingegen ein Nachspiel, dass kaum jemand erwarten konnte. Von Sven Bensmann
Einwanderungspolitik
Opposition kritisiert Gesetzentwurf zur Fachkräftezuwanderung
10.05.2019
Mehr als eine Million Fachkräfte fehlen der Wirtschaft in Deutschland. Nun hat die Regierung ein Einwanderungsgesetz auf den Weg gebracht. Innenminister Seehofer spricht von einer historischen Weichenstellung. Die Opposition ist nicht überzeugt.
Radikalisierung im Internet
12.700 Rechtsextremisten gewaltorientiert
06.05.2019
Jeder zweite Rechtsextremist ist gewaltorientiert. Das teilt das Bundesinnenministerium mit. Die Radikalisierung erfolgt zunehmend im Internet. Die FDP fordert ein Konzept und eine bessere Ausstattung des Verfassungsschutzes.
Seenotrettung
Abgeordnete wollen mehr Einsatz der Bundesregierung
15.04.2019
Hunderte Flüchtlinge ertrinken jährlich auf dem Weg nach Europa im Mittelmeer. Ein Gruppe Parlamentarier möchte das nicht mehr hinnehmen und rief die Bundesregierung zum Handeln auf. Unterstützung erhielten sie aus fast allen Reihen.
Antrag abgelehnt
Koalition gegen faire Rente für jüdische Einwanderer
22.02.2019
Vorerst gibt es keine Verbesserung der Renten jüdischer Kontingentflüchtlinge. Vertreter der großen Koalition haben einen Antrag von FDP, Grüne und Linke abgelehnt.