Racial-Profiling

Lob und Skepsis zu Diskriminierungsverbot für Bundespolizei

20.12.2023

Polizei, Beamte, Zug, Bahn, Bahnhof, Einsteigen, Racial Profiling
Mit der Modernisierung des Bundespolizeigesetzes soll mehr gegen Diskriminierungen durch Beamte getan werden. Dem Problem des „Racial Profiling“ will die Regierung unter anderem mit Bescheinigungen beikommen. Die Gewerkschaft der Polizei bezweifelt den praktischen Nutzen.

Regierungsbeauftragte in Sorge

Im Wahlkampf werden wieder Ressentiments geschürt

11.09.2023

Zehn Regierungsbeauftragte warnen in einer gemeinsamen Erklärung vor zunehmender Hasskriminalität: Rassismus und gruppenbezogene Vorurteile auf dem Vormarsch. Sorgen bereiten auch vorurteilsbeladene Wahlkämpfe. Der Staat stehe in der Pflicht.

Künstliche Intelligenz

Ataman: Gesetz sollte vor digitaler Diskriminierung schützen

30.08.2023

Diskriminierung kann viele Ursachen haben: Vorurteile, Hass oder schwache Gesetze. Die Antidiskriminierungsbeauftragte macht sich dafür stark, Bürger auch gegen Benachteiligungen durch Künstliche Intelligenz zu schützen. Ein Beispiel dafür gab es bereits in den Niederlanden.

Kabinett beschließt Gesetz

Einbürgerungen sollen künftig schneller möglich sein

23.08.2023

Deutschland orientiert sich bei der Einbürgerung an den USA und Frankreich: Die Wartezeit von bislang acht Jahren soll künftig auf fünf Jahre verkürzt werden. Der Doppelpass wird erlaubt. Die Lebensleistung von „Gastarbeitern“ wird anerkannt. Die Antidiskriminierungsbeauftragte sieht weiter Nachbesserungsbedarf.

Ataman fordert Reform

Schwächstes Antidiskriminierungsgesetz in Europa

18.07.2023

Die Ampel-Koalition will beim Schutz vor Diskriminierung vorankommen. Geplant ist eine umfassende Gesetzesreform. Die unabhängige Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman hat dazu jetzt Vorschläge vorgelegt. Jetzt liegt der Ball im Feld von Justizminister Buschmann.

Jahresbericht

Mehr Leute setzen sich gegen Diskriminierung zur Wehr

27.06.2023

Das Bewusstsein für Diskriminierung nimmt zu, die Zahl der Menschen, die sich wehren wollen, auch. Die Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman wertet das als gutes Zeichen, ist aber besorgt über die Zunahme an Ressentiments und Hetze. Von

Studie

Mehr Menschen sehen Handlungsbedarf gegen Diskriminierung

25.04.2023

Deutschland ist sensibler geworden dafür, was Diskriminierung Menschen antut. Mehr Menschen als noch vor 15 Jahren berichten von Benachteiligungen und noch mehr Menschen wollen, dass die Politik handelt und die Rechte der Betroffenen stärkt.

„Irrsinniger Rassismus“

Hunderte gedenken in Hanau der Opfer des rassistischen Anschlags

19.02.2023

Am Sonntag wurde der Toten des rassistischen Anschlags in Hanau gedacht. Auch drei Jahre nach der Tat bleiben Fassungslosigkeit, Trauer und Abscheu. Die Antidiskriminierungsbeauftragte attestiert Deutschland weiterhin ein „Rassismus-Problem“.

Kopftuchverbot

Rufe nach Reform des Berliner Neutralitätsgesetzes

05.02.2023

Nach einer erneuten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes steht das Berliner Neutralitätsgesetz auf der Kippe. Kritik gibt es vor allem am pauschalen Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst, weil es muslimische Frauen diskriminiere.

Lagebericht

Bundes-Beauftragte: Rassismus überall im Alltag

11.01.2023

Die Integrations- und Antirassismus-Beauftragte Alabali-Radovan hat ihren ersten Lagebericht vorgelegt und sich auf Rassismus konzentriert: von gewalttätigen Angriffen bis zu den ständigen Benachteiligungen im Alltag. Die Türkische Gemeinde fordert einen Aktionsplan gegen Rassismus.
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