Jammern auf hohem Niveau

Der „Flüchtlingsstrom“ ist kein Strom

05.12.2013

Vermeintliche Einwanderungswellen in „unsere Sozialsysteme“ oder neue EU-Grenzschutz-Patrouillen-Netzwerke am Mittelmeer zieren in diesen Tagen die Meldungen über Flüchtlinge. Ein Blick auf die globalen und historischen Flüchtlingsbewegungen zeigt aber, auf welchem Niveau man sich beschwert. Von Veit Bachmann

V-Mann Felten

„Hat das eine Ausbildung, oder kann das weg!“

29.11.2013

Wenn was von Christian Wulff in Erinnerung bleibt, dann seine Aussage, dass der Islam zu Deutschland gehöre und der damit verbundene Aufschrei der empörten Salon-Christen, die sich bei ihrer Migrationspolitik am liebsten auf das darwinistische Ausleseprinzip verlassen. Von

Der Koalitionsvertrag

Faule und rote Kompromisse und das alte Elend

28.11.2013

Nicht alle integrationspolitischen Versprechen hat die SPD einlösen können. Gerade beim Doppelpass haben die Sozialdemokraten enttäuscht. Ein Blick über den Tellerrand zeigt aber auch, dass auch Gutes dabei ist. Das Wesentliche fehlt dennoch. Von

Der Koalitionsvertrag

Die schwarz-rote Integrations- und Flüchtlingspolitik der nächsten vier Jahre

28.11.2013

Seit Wochen verhandeln Union und SPD über die Inhalte der großen Koalition. Am Mittwoch einigten sich die Parteien. MiGAZIN dokumentiert den Integrations- und Flüchtlingspolitischen Teil im Volltext.

Flüchtlingspolitik

Aufnahme syrischer Flüchtlinge geht kaum voran

25.11.2013

Deutschland hat bisher nicht einmal 1.000 der angekündigten 5.000 syrischen Flüchtlinge aufgenommen. Weitere Kontingente seien nicht geplant, weil das laufende Aufnahmeprogramm nicht abgeschlossen sei. Das teilt die Bundesregierung mit.

Europäische Union

Faire Lastenteilung bei Aufnahme von Flüchtlingen möglich?

19.11.2013

Mit einem Mehrfaktorenmodell, das Wirtschaftskraft, Einwohnerzahl, Größe und Arbeitslosenquote der EU-Mitgliedstaaten berücksichtigt, kann für jedes Land eine faire Aufnahmequote für Flüchtlinge berechnet werden.

Integrationspolitik

Vielfalt ick hör Dir trapsen…

18.11.2013

In der vergangenen Woche fand in Leipzig der Bundesparteitag der SPD statt. Im Osten – so heißt es – gäbe es wenig Menschen mit Migrationshintergrund und deren Themen wären hier ganz fern. An den Tagen des Bundesparteitages waren die Themen jedoch präsenter denn je. Nicht nur präsenter für ostdeutsche Verhältnisse, sondern auch für die Sozialdemokratie. Von Aziz Bozkurt

Koalitionsverhandlungen

Erste Schritte in der Flüchtlingspolitik, Doppelpass vertagt

14.11.2013

Die Koalitionsverhandlungen gehen nur schleppend voran. Wichtige Themen wurden auf einen Termin nach dem SPD Parteitag verschoben, darunter auch die doppelte Staatsbürgerschaft. In der Flüchtlingspolitik gab es aber Kompromisse – faule, wie die Grünen kritisieren.

Der Triebtäter

Der Nützlichkeitsgedanke als Primat der Politik

05.11.2013

Ich bin es leid, den latenten und offenen Rassismus insbesondere des bayrischen Teils der Union immer wieder aufs Neue anzumahnen. Ich bin es so leid. Von

Flüchtlingspolitik der CDU

Die Nützlichen ins Land, die Nutzlosen ins Ausland

29.10.2013

Die CDU in Baden-Württemberg möchte aus der Opposition heraus eine dem humanitären Menschenbild entsprechende Asyl- und Flüchtlingspolitik machen. Wie das aussieht, steht in einer Großen Anfrage an die Landesregierung.
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