Kaum Vorteile, viele Nachteile
20.07.2023
Große Unterkünfte für Geflüchtete bringen kaum Vorteile, dafür aber zahlreiche Nachteile. Nach Abwägung aller Argumente kommen Juristen zu einem eindeutigen Ergebnis.
Brandanschlag auf Flüchtlingsheim
06.07.2023
Ist es eine Wende im Fall der Brandstiftung am Flüchtlingsheim Groß Strömkendorf bei Wismar? Das Landgericht hat den Haftbefehl gegen den Tatverdächtigen aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft ist überzeugt von der Schuld, legt Beschwerde ein. Der Prozess gegen den Feuerwehrmann läuft derzeit am Landgericht.
„Atmendes System“
06.07.2023
Etwa 1,2 Millionen Menschen haben im vergangenen Jahr Schutz in Deutschland gesucht, rund eine Million von ihnen kamen aus der Ukraine. Das stellt Bund, Länder und Kommunen vor Herausforderungen. Experten haben jetzt Lösungswege erarbeitet: ein „atmendes System“.
Plan rechnet sich nicht
28.06.2023
Um Kosten einzusparen, will Großbritannien Schutzsuchende nach Ruanda abschieben. Wie die britische Regierung jetzt mitteilt, betragen die Abschiebekosten rund 200.000 Euro pro Person und sind damit höher als die der Unterbringung. Die Regierung steht in der Kritik.
Bundesverwaltungsgericht
15.06.2023
Zimmer in Flüchtlingsunterkünften können einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zufolge als Wohnung angesehen werden. Dennoch dürften Polizisten die Zimmer unter bestimmten Voraussetzungen spontan betreten.
Asyldebatte schadet
15.06.2023
Im ersten Quartal 2023 verzeichneten Ermittler deutlich mehr Straftaten gegen Asylbewerber als im Vorjahresquartal. Die meisten waren demzufolge rechtsradikal motiviert. Die Linksfraktion vermutet einen Zusammenhang mit der gegenwärtigen Asyldebatte.
„I love Alemania!“
13.06.2023
Sie wohnen in Mehrbettzimmern, fern der Heimat. Sie mühen sich mit deutscher Sprache, Kultur und Bürokratie. Wenn Geflüchtete in Deutschland ankommen, ist ihr erstes Zuhause meist eine Aufnahmeeinrichtung wie in Hesepe bei Osnabrück.
Von Martina SchwagerSaarlouis-Prozess
12.06.2023
Vor mehr als 30 Jahren brennt ein Asylbewerberheim in Saarlouis, ein Mensch stirbt. Beim Oberlandesgericht Koblenz sitzt ein Mann deshalb auf der Anklagebank - im Prozess geht es aber auch um zwei weitere.
Brandenburg
08.06.2023
Damit Städte und Gemeinden angesichts des Zuzugs von Geflüchteten noch stärker entlastet werden, hat Brandenburgs Regierung die Dauer in den Erstaufnahmeeinrichtungen auf bis zu eineinhalb Jahre erhöht. Menschen ohne Bleibeaussicht könnten nun sogar noch länger ausharren.
Brandanschlag in Saarlouis
06.06.2023
Gerade steht in Koblenz ein 51 Jahre alter Mann wegen eines tödlichen Brandanschlags auf eine Asylunterkunft in Saarlouis vor Gericht. 30 Jahre nach dem mutmaßlich rassistischen Anschlag wurde nun ein zweiter Verdächtiger festgenommen. Kam die Idee zu der Tat von ihm?