Beim diesjährigen Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag setzte die amerikanische Schriftstellerin und Holocaust-Überlebende Ruth Klüger einen Lichtpunkt. Vor dem Hintergrund des Koalitions-Streits um Obergrenzen leuchtete er umso heller. Von Bettina Markmeyer Von Bettina Markmeyer
Seit Monaten läuft die Flüchtlingsdebatte. Gesetze wurden bereits verschärft, neue Einschränkungen sing geplant. Für eine ganz andere Flüchtlingspolitik setzt sich Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch ein. MiGAZIN sprach mit ihm über die aktuellen Herausforderungen und was seine Partei anders machen würde.
Kommt die Asyl-Obergrenze über ein Kontingent? In der Debatte über Flüchtlingskontingente werden Forderungen aus der Union nach einem Limit bei der Zahl Asylsuchender lauter. Die SPD-Politikerin Özoguz weist sie als unrealistisch zurück.
Die Flüchtlingsdebatte dauert nun schon seit Monaten an, ohne dass sich etwas geändert hätte - zu Gunsten der betrfoffenen Menschen. Allenfalls werden Gesetze verschärft, um die weitere Einwanderung zu begrenzen. Das wird aber nicht funktionieren. Von Dr. Ulrike Krause Von Prof. Dr. Ulrike Krause
Deutschland ist verpflichtet, besonders schutzbedürftigen Personen bestimmte Mindeststandards zu garantieren. Das tut es aber nicht - wegen der Kosten. Sami Omar weiß, dass das ein Schuss nach hinten ist – er schreibt aus Erfahrung. Von Sami Omar
Seitdem im sächsischen Heidenau hunderte Bürger mit Steinen und Flaschen gegen ihre neuen Nachbarn protestierten, ist in Deutschland wieder die Rede, von der Masse der Anständigen, die sich dem rechten Mob entgegensetzen müsse. Ein Besuch in der Stadt zeigt: Es ist viel schlimmer. Von Fabian Köhler Von Fabian Köhler
Es gibt keine weltweite 'Flüchtlingskrise', sondern eine Weltkrise, die Fluchtbewegungen erzeugt. Wenn man diese Weltkrise bekämpfen will, muss man sich nicht nur um die Begrenzung ihrer Folgen, sondern auch um die Analyse ihre Ursachen kümmern und dazu weltwirtschaftliche Systemfragen stellen. Von Prof. Dr. Klaus J. Bade
Für das laufende Jahr rechnet der Bund offenbar mit bis zu 400.000 Asylanträgen. Das ist deutlich mehr als ursprünglich prognostiziert. Kurz vor dem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt wird aber Kritik an anderer Stelle laut: der Städtetag beklagt Ausschluss der Kommunen.
Nach der jüngsten Bootskatastrophe mit mehr als 800 toten Flüchtlingen geht die Diskussion über mögliche Maßnahmen weiter. Debattiert wird über eine mögliche Ausweitung der Seenotrettung, die Verfolgung von Schleppern, legale Einreisemöglichkeiten für Flüchtlinge sowie über Aufnahmezentren in Nordafrika.
Die Landesflüchtlingsräte stellen dringenden politischen Handlungsbedarf bei der Aufnahme und Unterstützung von Flüchtlingen in Deutschland fest. Zentrale Forderungen sind die Bereitstellung von mehr Personal für faire Asylverfahren und eine Verbesserung der Perspektiven für Flüchtlinge.