„Ehrlichkeit wäre wichtig“

Migrationsforscher: Flüchtlinge werden zunehmend entmenschlicht

18.10.2023

Migrationsforscher Oltmer fordert von Parteien mehr Ehrlichkeit in der Flüchtlingspolitik. Das Vorgaukeln von Lösungen führe die Bevölkerung in die Irre - und stärke die AfD. Sie sollten weniger Flüchtlinge für Probleme verantwortlich machen, sondern an Lösungen arbeiten. Von

3 Monate Tunesien-Abkommen

Ausblick auf eine populistisch geprägte Europäische Außenpolitik

18.10.2023

Die EU setzt in der Flüchtlingspolitik auf Abkommen mit afrikanischen Ländern. Das Beispiel Tunesien zeigt, wie man es falsch macht. Seit dem Vertrag befindet sich die Partnerschaft zwischen EU und Tunesien in einer beispiellosen Abwärtsspirale. Eine Analyse. Von und

Nach der Wahl

Beendet Polen-Wahl den Zoff mit Brüssel – und die Eiszeit mit Berlin?

17.10.2023

Alles deutet daraufhin, dass die PiS bei der Parlamentswahl in Polen ihre absolute Mehrheit verloren hat. Stellt die jetzige Opposition die neue Regierung, dürfte sich auch das Verhältnis zu Deutschland und der EU wieder verbessern. Das könnte auch Bewegung in die EU-Asylpolitik bringen. Von und

Kehrtwende

Faeser meldet für weitere Grenzabschnitte Kontrollen bei der EU an

16.10.2023

Verstärkte Schleierfahndung, punktuelle Kontrollen an den Grenzen - lange hat sich die Bundesinnenministerin gesträubt, stationäre Kontrollen an weiteren Grenzabschnitten anzuordnen. Jetzt ist die Entscheidung gefallen - kurz nach dem Spitzengespräch im Kanzleramt. Von

Flüchtlingspolitik im Kanzleramt

Zufrieden mit „Signal“ nach Spitzengespräch

15.10.2023

Keine konkreten Beschlüsse, aber offenbar ein Gespräch in guter Atmosphäre im Kanzleramt: CDU-Chef Merz, FDP-Generalsekretär Djir-Sarai und der Städtetag zeigen sich zufrieden über das „Signal“. Die Richtung ist vorgegeben: Asylbegrenzungen.

Arte-Dokuserie

Erschütternde Parallelen: US-Flüchtlingspolitik der 1930er und heute

15.10.2023

Wozu eine restriktive Flüchtlingspolitik im schlimmsten Fall führen kann, zeigt eine TV-Dokumentation aus den USA. Sie zeichnet die Abschottung der Vereinigten Staaten in den 1930er Jahren und die Konsequenzen für die europäischen Juden nach. Parallelen zur aktuellen Flüchtlingssituation sind unübersehbar. Von

Landesparteitag im Südwesten

Kompromiss oder Kritik? Wie die Flüchtlingspolitik die Grünen spaltet

15.10.2023

Flüchtlingspolitik ist das Thema, das fast alles überlagert. Beim Landesparteitag der Grünen zeigt sich, dass die Regierungspartei alles andere als einig ist. Der Ministerpräsident ruft zum Kompromiss auf, es hagelt aber auch scharfe Kritik.

Asyldebatte

Mehr Sachleistungen für Asylbewerber? Städtetag und Landkreise skeptisch

15.10.2023

Immer wieder fordern Politiker, dass Asylbewerber mehr Sach- statt Geldleistungen erhalten sollen. Doch ist das praktikabel? Umsetzen müssten das die Kommunen. Und die sind bei dem Thema eher zurückhaltend. Auch der Städtetag hat einen Einwand.

Weltsicht

Kommen wir zu den Ursachen – Fluchtgründe und ihre Mythen

15.10.2023

Benjamin Schraven, Migration, Klimawandel, Kolumne, MiGAZIN, Weltsicht
Mit der Asyldebatte wird auch wieder mehr über Fluchtursachen gesprochen. Der Diskurs ist aber mehr geprägt von Mythen als von Fakten. Beispiel: Es gibt keine Fluchtursache namens Zahnartbesuch. Fluchtgründe sind oft viel komplexer. Von

Rufe nach Verschärfungen

Spitzentreffen zur Asylpolitik in Frankfurt und Berlin

12.10.2023

Mehr Abschiebungen, weniger Arbeitsverbote und vielleicht ein Umstieg auf Sachleistungen: Bund und Länder suchen weiter nach Antworten in der Flüchtlingspolitik. Am Freitag gehen die Beratungen in Spitzenrunden weiter.
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