Hochrechnung

Rechtsextreme FPÖ gewinnt Parlamentswahl in Österreich

29.09.2024

Österreich, Flagge, Fahne, Austria, Mast
Die Umfragen kennen seit einem Jahr nur einen Sieger: die FPÖ. Die Demoskopen hatten recht. Aber der Triumph der Rechtsextremisten trägt sie wohl nicht ins Kanzleramt. Die Partei fordert Rückführung von Migranten und Homogenität statt Diversität.

Fachkräfte-Visa

Wirtschaft fordert eine andere „Willkommenskultur“

29.07.2024

Fachkräftemangel, Fachkraft, Visum, Deutschland, Einwanderung
Das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz soll mehr qualifizierte Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Staaten nach Deutschland locken. Doch die Regeln zu kompliziert. Gefordert wird eine neue „Willkommenskultur“. Spitzenverbände der Wirtschaft sehen noch ein weiteres Problem: AfD.

Rassismus-Verdacht

Ermittlungen wegen möglichen Brandanschlags auf Tunesier

28.07.2024

Brand, Haus, Flammen, Brandstiftung, Feuer, Fenster
Im Rhein-Sieg-Kreis brennt eine Gaststätte. Nun hat die Polizei einen Verdacht: Brandstiftung und Rassismus. Zwei Tunesier entkommen den Flammen knapp durch Sprung vom Fenster. Jetzt ermittelt die Mordkommission.

Alltag in Deutschland

75-jährige Ukrainerin rassistisch geschlagen und beleidigt

14.07.2024

Polizei, Absperrung, Tatort, Kriminalität, Straftat, Ermittlung, Statistik
In Eisenberg wird eine 75-jährige Ukrainerin von einem Mann rassistisch beleidigt und geschlagen, in Berlin greift ein 46-Jähriger eine Frau aus rassistischen Motiven an. Alltag in Deutschland. Am Wohnungsfenster eines Täters prangt ein Hitler-Bild – keine Durchsuchung.

Rassismus

Disziplinarverfahren gegen Bremer Feuerwehrmann

29.04.2024

Feuerwehr, Feuerwehrmann, Feuer, Brand, Löschen, Brandanschlag
Schon 2020 belasteten Vorwürfe die Bremer Feuerwehr, dass es unter Mitarbeitern rassistische und rechtsextremistische Einstellungen gebe. Ein neuer Fall alarmiert nun die Innenbehörde: Ein Feuerwehrmann soll fremdenfeindlich aufgefallen sein.

Sachsen-Anhalt

Höchststand bei „fremdenfeindlichen“ Straftaten

10.04.2024

Polizeiabsperrung, Durchsuchung, Ermittlung, Polizei, Gewalt, Straftat
Der Anstieg rechtsextremistischer Straftaten in Sachsen-Anhalt setzt sich fort. Im Jahr 2023 wurde ein neuer Höchststand erreicht, ebenso bei „fremdenfeindlichen“ Straftaten. Ein Rückgang wurde bei antisemitischen Straftaten verzeichnet.

Rassistische Parolen

Neue Internet-Challenge: Volksverhetzung

19.02.2024

Schule, Schüler, Bildung, Kopftuch, Schrank, Spint
Zwei Schüler sollen im Klassenzimmer fremdenfeindliche Parolen gerufen haben. Ein Einzelfall ist das aber nicht, im Gegenteil: Das LKA warnt vor einem Trend. Eine neue Internet-Challenge ruft in sozialen Medien Schüler dazu auf, an Schulen rassistische Lieder anzustimmen.

Populismus made in Bavaria

Wahlkampf im Extremfall auch rassistisch

21.09.2023

Ein Gespenst geht um in Bayerns Wahlkampf - das Gespenst des Populismus. Das ist nicht wirklich neu, auch als Teil der Identitätspolitik - gegen alles Fremde. Keine drei Wochen vor der Wahl ist es aber an der Zeit, über Populismus zu sprechen. Von

Ein Jahr, elf Monate

Haftstrafe für Brandanschlag auf Flüchtlingszelt

07.08.2023

Haftstrafe ohne Bewährung: 57-Jähriger verurteilt für zwei Brandanschläge auf Flüchtlingszelt. Richter begründen Urteil mit „Fremdenfeindlichkeit“ des Täters. Das Urteil soll mögliche Nachahmer abschrecken.

Bayern

Auch nach Corona viel Hass und Hetze im Netz

07.08.2023

Im Schutz der Anonymität wird im Internet gehetzt, beleidigt und gepöbelt, was das Zeug hält. Volksverhetzungsdelikte dominieren die Statistik. Mit vereinfachten Möglichkeiten zur Anzeige soll das bekämpft werden. Der Erfolg ist noch überschaubar.