Innenminister de Maizière

Hass auf Flüchtlinge und Politiker hat unerträgliches Maß erreicht

21.10.2015

Nach der Massendemonstration von "Pegida" in Dresden und dem Kölner Messer-Attentat wächst in der Politik die Sorge vor weiterer Radikalisierung und Hetze. Politiker warnen vor Teilnahme an den "Pegida"-Demonstrationen.

Rechter Terrorismus

Schon wieder nur ein Einzeltäter?

20.10.2015

Henriette Reker, Köln, Oberbürgermeisterin, Attentat, Messer, Fremdenfeindlichkeit
Das Messerattentat auf die künftige Kölner Bürgermeisterin Henriette Reker habe ein Einzeltäter begangen. Kann man diese These wirklich noch vertreten? Von Philipp v. Brandenstein Von

Gelichter

Über deutschen Terrorismus

20.10.2015

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Ein schwarzes Wochenende war es für dieses Land, das da hinter uns liegt. Zwei feige Attacken auf unsere Demokratie, Verbrechen gegen die Menschenrechte hat es gegeben. Von Sven Bensmann. Von

Wahlsieg im Koma

Fremdenfeindlicher Angriff auf Kölner OB-Kandidatin

19.10.2015

Das Attentat auf die Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt in Köln, Henriette Reker, hat bundesweit Entsetzen ausgelöst. Der Täter handelte offenbar aus fremdenfeindlichen Motiven. Reker hatte sich als Sozialdezernentin für Flüchtlinge eingesetzt.

Sorge vor erstem Pegida-Jahrestag

Sächsische Politiker mahnen „Dialog statt Hetze“ an

19.10.2015

Am Montag ist es fast auf den Tag genau ein Jahr her, dass "Pegida" erstmals durch die Dresdner Innenstadt lief. Wegen der zunehmenden Radikalisierung sehen viele dem Jahrestag mit Sorge entgegen. Das Kölner Attentat vom Samstag verstärkt die Ängste.

Europarat

Eine besorgniserregende Zunahme von Fremdenfeindlichkeit in Deutschland

02.10.2015

Der Europarat attestiert Deutschland in einem aktuellen Bericht eine besorgniserrgende Zusanhme von Fremdenfeindlichkeit. Vor allem für Muslime und Juden sei das Klima feindseliger geworden. Der Menschenrechtskommissar fordert zudem ernsthafte Konsequenzen aus dem NSU-Komplex.

Soziale Medien

Strafbefehl nach fremdenfeindlicher Hetze im Internet

25.08.2015

Wer in sozialen Netzwerken zu Hass und Gewalt gegen Minderheiten aufruft, muss mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. Ein Berliner erhielt von der Polizei einen Strafbefehl über 4.800 Euro. Zahlt er nicht, drohen ihm 120 Tage Haft.

Terrorismus

Rechte Brandanschläge nehmen kein Ende

18.08.2015

Erneut brannte eine Asylbewerberunterkunft. Die Polizei schließt Fremdenfeindlichkeit nicht aus. Auch der Brand auf dem Hof der Anti-Nazi-Aktivisten Birgit und Horst Lohmeyer wurde der Polizei zufolge vorsätzlich gelegt. Der Kriminalistenverband spricht inzwischen von "Terrorismus".

Sachsen-Anhalt

Polizei vermutet Brandstiftung in Haus mit Rumänen

17.08.2015

In Sachsen-Anhalt kam es im Hausflur eines Mehrfamilienhauses mit 18 rumänischen Bewohnern zu einem Brand. Laut Polizei wurde Brandbeschleuniger eingesetzt. Der Staatsschutz ermittelt.

Brand im Flüchtlingsheim

Mit welcher Leichtigkeit die Polizei Fremdenfeindlichkeit ausschließt

06.08.2015

Telefon © macinate auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
In der Nacht zum Mittwoch wurde in Niedersachsen auf eine Flüchtlingsunterkunft mit 3.000 Bewohnern ein Brandanschlag verübt. Das Feuer konnte nur mit Hilfe von vier Feuerwehreinsatzstellen gelöscht werden. Fremdenfeindlichkeit schließt die Polizei mit einer unglaublichen Leichtigkeit aus. Überhaupt teilt sie nur auf Nachfrage mit, dass Flüchtlinge betroffen sind. Das Telefonat mit der Polizei als Gedächtnisprotokoll: Von
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