Sunak mit Pyrrhussieg?

Experten zweifeln, dass jemals ein Ruanda-Flieger abhebt

18.01.2024

Flugzeug, Abschiebung, Einwanderung, Zuwanderung, Migration, Flug, Landung
Das Gesetz des britischen Premierministers Sunak zu Abschiebungen nach Ruanda nimmt die erste Hürde. Doch der interne Streit darüber schadet dem Regierungschef – überlebt er ihn politisch? Und: Experten zweifeln, ob jemals ein Flieger abheben wird. Von

Großbritannien

Sunak droht Revolte wegen Ruanda-Abschiebegesetz

17.01.2024

Großbritannien, England, Fahne, Flagge
Ruanda und kein Ende: Der Streit innerhalb der Tory-Partei über das Abschiebegesetz von Premier Sunak legt die britische Politik lahm. Nun kommt es zum Showdown. Aber auch wenn Sunak seinen Entwurf durchs Parlament bringt - die Debatte wird ihn weiter belasten. Von

Care4Calais-Leiterin Hardman

„Das ist zweifellos die schlimmste Situation, die ich je miterlebt habe.“

11.01.2024

Imogen Hardman, Care4Calais, Calais, Frankreiche, Flüchtlinge, Geflüchtete, Hilfe
Im französischen Calais harren Geflüchtete aus vielen Länder unter unmenschlichen Bedingungen aus. Care4Calais unterstützt die Menschen mit warmer Kleidung und Zelten. Die leitende Projektkoordinatorin Imogen Hardman berichtet im Gespräch, was sie dort erlebt, über Polizeigewalt und warum die Menschen im Stich gelassen werden – und vom Umgang mit Ukrainer:innen, der als Positivbeispiel für alle Geflüchteten gelten sollte. Von

Flüchtlingspolitik

London will für Ruanda-Pläne ausdrücklich Menschenrechte aussetzen

07.12.2023

Ruanda, Schild, London, England, Großbritannien, Asyl, London-Eye
Die britische Regierung will sich bei ihren umstrittenen Plänen zur Abschiebung von Asylsuchenden nach Ruanda ausdrücklich nicht von Menschenrechten stoppen lassen. Premierminister Sunak will mit einem neuen Gesetz zentrale Teile der britischen Menschenrechte aushebeln.

Verschärftes Zuwanderungsrecht

London schließt neuen Asylpakt für Abschiebungen nach Ruanda

05.12.2023

Großbritannien, England, Fahne, Flagge
Etwa 745.000 Menschen wanderten im Vorjahr unterm Strich nach Großbritannien ein - viel mehr als vor dem Brexit, mit dem das Land die Migration besser kontrollieren wollte. Premier Sunak steht daher unter Druck - und schmiedet Pläne. Vor allem ein Vorhaben hat es in sich. Von

Krachende Niederlage

Gericht stoppt Sunaks Asyl-Pakt mit Ruanda

15.11.2023

Er werde Flüchtlinge stoppen, hatte Premierminister Sunak versprochen. Doch sein Plan, Asylverfahren nach Ruanda auszulagern, wird vom Obersten Gericht zerpflückt. Nun dürfte der Druck auf den Regierungschef aus den eigenen Reihen weiter steigen. Von und

Vor Bund-Länder-Gipfel

Debatte über Asylverfahren außerhalb Europas

01.11.2023

Großbritannien versucht bereits seit längerem, Asylverfahren nach Ruanda zu verlagern. Jetzt gibt es in Deutschland eine ähnliche Debatte. Aus der Ampel-Koalition kommen allerdings unterschiedliche Signale dazu. Von und

„Unpassend“

Britische Innenministerin stellt UN-Flüchtlingskonvention infrage

27.09.2023

Großbritanniens konservative Innenministerin Braverman verschärft ihren Kurs gegen Flüchtlinge. Jetzt stellt sie die UN-Flüchtlingskonvention infrage. Sie passe nicht in „unsere moderne Zeit“. Das UNHCR winkt ab. Es gebe keinen Reformbedarf.

Großbritannien

Weniger Geflüchtete überqueren Ärmelkanal

31.08.2023

Premier Sunak hatte angekündigt, er werde Geflüchtete mit strengen Gesetzen abschrecken und so Boote nach Großbritannien stoppen. Aktuelle Zahlen sind tatsächlich rückläufig, Sunak sieht seine Politik bestätigt. Experten widersprechen.

Asylpolitik

Großbritannien will Geflüchtete mit GPS-Fußfesseln überwachen

28.08.2023

Großbritannien erwägt, Geflüchtete mit elektronischen Fußfesseln zu überwachen. Innenminister Bravermann dementierte Medienberichte nicht. Es gibt allerdings Bedenken gegen das Vorhaben: zu teuer, zu wenige Geräte, Menschenrechte.