Bayern

Schutz von Juden als Staatsziel?

18.08.2024

Grundgesetz, Verfassung, Buch, Bundesrepublik, Grundrechte
Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt. Bayerns Antisemitismusbeauftragter Ludwig Spaenle will nun den Schutz von Juden als Staatsziel. Nicht alle in der Politik gehen da mit.

„Widerstand als Pflicht“?

Was das Hitler-Attentat lehrt

18.07.2024

Faust, Hand, Widerstand, Kampf, Demo, Demonstration
Das Hitler-Attentat vor 80 Jahren lehrt: Widerstand war möglich. Aber genutzt haben diese Räume nur die allerwenigsten. Heute ist dieses Recht im Grundgesetz verankert – und wird inflationär in Anspruch genommen. Von und

Geschichte

Der steinige Weg zum Grundgesetz

21.05.2024

Ehe, Familie, Grundgesetz, Verfassung, Bundestag
Der Weg zum westdeutschen Teilstaat nach Ende des Zweiten Weltkriegs war steinig. Bei weitem nicht alle relevanten Kräfte waren überzeugt, dass es ihn überhaupt brauche. Auch die CSU, die heute gerne auf das Grundgesetz verweist, stimmte dagegen.

Studie

Hohe Akzeptanz für Grundgesetz und Asylrecht in der Bevölkerung

07.05.2024

Grundgesetz, Verfassung, GG, Grundordnung, Bundeskanzleramt
Am 23. Mai jährt sich zum 75. Mal die Verkündung der bundesdeutschen Verfassung. Darin verankert ist aus das Asylrecht. Wissenschaftler aus Dresden wollten wissen, wie die Deutschen heute zu ihrem Grundgesetz stehen. Was kam dabei heraus?

75 Jahre Grundgesetz

Wehrhaft, aber keineswegs unüberwindbar

07.05.2024

Grundgesetz, Verfassung, Buch, Bundesrepublik, Grundrechte
Vor 75 Jahren trat das Grundgesetz in Kraft, eine Verfassung, in die viele Elemente der wehrhaften Demokratie eingebaut sind. Doch verteidigt werden muss die Republik letztlich von den Bürgern. Ein Gespräch mit dem Ex-Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle. Von

Integrativer Clou

Das Grundgesetz ist verhandelbar

07.05.2024

Prof. Dr. Tarik Tabbara, Wissenschaftler, Migration, Rassismus, Integration, Migazin
Das Grundgesetz sichert nicht allen Menschen die gleichen Rechte. Es bietet aber die Chance auf Wandlung – in Aushandlungsprozessen in der postmigrantischen Gesellschaft. Von

Anträge & Entwürfe

AfD-Politik in Ländern: Sprach-, Demo- und Minarett-Verbot

25.04.2024

Moschee, Minarett, Gebetsruf, Muslime, Islam
In Bayern sind Minarette an Moscheen noch immer eine Seltenheit. Dennoch fordert die AfD unter Berufung auf kulturelle Verlustängste ein generelles Bauverbot. Mal wieder ohne Erfolg. Auch in anderen Bundesländern prescht die AfD mit Anträgen vor, die sich gegen Minderheiten richten.

Historische Lesung

Ampel-Koalition lässt Begriff „Rasse“ doch im Grundgesetz

11.02.2024

Grundgesetz, Verfassung, Buch, Bundesrepublik, Grundrechte
Seit Jahren diskutieren Politiker, ob der Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz gestrichen werden sollte. Die Ampel hat sich jetzt dagegen entschieden - unter Verweis auf den Schutz vor Diskriminierung. Das Wort müsse im historischen Kontext gelesen werden. Von und

Null Ermessen

AfD-Verbotsverfahren als demokratische Pflicht

25.01.2024

Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, Wissenschaft, Rechtsextremismus, Forscher, Verfassung
Die Vorgaben des Grundgesetzes sind eindeutig, ein AfD-Verbotsverfahren ist keine politische Ermessensfrage. Warum steht die Politik trotzdem wie das Kaninchen vor der Schlange? Von

Demo-Verbot für Ausländer?

Antisemitismusbeauftragte korrigiert Demo-Forderungen

13.11.2023

Kann das Versammlungsrecht auf Deutsche beschränkt werden, um Ausländer von Pro-Palästina-Demos abzuhalten? Die Antisemitismus-Beauftragte in NRW sorgt mit markigen Worten für Wirbel – und erntet Kritik. Jetzt rudert Leutheusser-Schnarrenberger zurück.
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