Die Verfassung
Die Grundlage unserer Gesellschaft und Werte
02.08.2018
Wir Sint*ezza und Rom*nja schätzen die Verfassung sehr. Wir wissen, was es bedeutet, wenn Menschen die Würde abgesprochen wird. Leider wird das heute noch praktiziert. Von Merfin Demir Von Merfin Demir
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident
Islam ohne Aufklärung „nicht integrierbar“
12.06.2018
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haselhoff fordert einen aufgeklärten Islam. Andernfalls sei sie nicht "faktisch nicht integrierbar", eine Gegenkultur.
"Kopftuch wie Vorstrafe"
Juristin kämpft gegen das bayerische Kopftuchverbot bei Gericht
06.03.2018
Die Muslimin Aqila Sandhu war als Rechtsreferendarin wegen ihres Kopftuchs von vielen Ausbildungsinhalten ausgeschlossen. Ob dies rechtens war, entscheidet am kommenden Mittwoch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof. Von Andreas Jalsovec
Familiennachzug
Wider den Ordnungswahn
14.02.2018
Über eine Obergrenze soll der Familiennachzug weiterhin eingeschränkt bleiben und damit geordnet vonstattengehen. Diese Vorstellung, dass man Migrationsbewegungen beliebig ordnen, steuern und begrenzen kann, ist jedoch ein Mythos. Es geht hier um Menschen und ihre Familien. Von Miriam Gutekunst Von Miriam Gutekunst
Juristen
Kinderrechte im Grundgesetz helfen auch Flüchtlingen
17.07.2017
Kinder genießen grundsätzlich Schutz nach der EU-Grundrechtcharta und der UN-Kinderrechtskonvention. In der Praxis kommen Völker- und Europarecht aber oft zu kurz. Abhilfe könnte eine Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz schaffen. Das würde auch Flüchtlingskindern helfen.
Frauenbild im Islam
Leipziger Polizei erklärt den Koran per Pressemitteilung
11.07.2017
Einen Fall von häuslicher Gewalt in einer syrischen Familie nahm die Leipziger Polizei zum Anlass, eine Pressemitteilung über das Frauenbild im Koran zu verfassen. Als Tatzeitpunkt gab die Polizei "wohl tagtäglich" an. Titel: "Artikel 3 und 4 Grundgesetz vs. Sure 4:34".
Islamgesetz
Staatsrechtler Di Fabio: „Sonderregelungen sind immer ein Problem“
11.04.2017
Das von Unionspolitikern geforderte Islamgesetz erntet beim ehemaligen Verfassungsrichter Di Fabio Kritik. Sonderregelungen für eine Religionsgemeinschaft seien immer problematisch.
Islamgesetz
Outside Grundgesetz
04.04.2017
Einige Unionspolitiker fordern ein Islam-Gesetz für Deutschland - Vorbild: Österreich. Dabei wäre es – übertragen auf die deutsche Rechtsordnung – ein einziger, massiver Verstoß gegen unser Grundgesetz. Von Murat Kayman Von Murat Kayman
Integrationsgipfel
Migranten wollen ins Grundgesetz
14.11.2016
Wenige Tage vor dem neunten Integrationsgipfel mit der Kanzlerin positionieren sich die Migrantenorganisationen. Ganz oben auf ihrer Wunschliste steht eine Verfassungsänderung. Deutschland soll als "vielfältiges Einwanderungsland" bezeichnet werden.
Replik
Lost in Grundgesetz
01.09.2016
Cem Özdemir und Ahmad Mansour beschreiben in der FAZ die Bedingungen einer "zumutbaren Integration". Darin offenbaren sie, auf welchem gefährlichen verfassungsrechtlichen Holzweg sie unterwegs sind. Eine Replik von Murat Kayman Von Murat Kayman