Ginkgo Biloba

Die Emanzipation

23.04.2012

“Im Rückblick auf zehn vergangene Jahrzehnte”, lautet heute die erste Zeile. Neşe Tüfekçiler appelliert auf ihre Art – poetisch und Weise. Von Neşe Tüfekçiler

Jörg-Uwe Hahn

„Islam-Unterricht in NRW verfassungswidrig“

06.03.2012

Hessens Integrationsminister Hahn hält die NRW-Regelung zur Einführung des islamischen Religionsunterrichts für verfassungswidrig. Die vom Grundgesetz geforderte Religionsgemeinschaft könne kein Gremium und der Staat nicht der Lenker des Islam sein.

Petition

Warum die Idee einer Staatssprache Deutsch nicht harmlos ist

24.02.2011

In der Diskussion um die Petition „Keine Aufnahme der deutschen Sprache ins Grundgesetz“ kommt häufig das Argument, dass die Petition zu aufgeregt und schwarzmalerisch oder auch ganz einfach zu unwichtig sei, um sich ernsthaft damit zu befassen. Von

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

Vorurteilsfreie Debatte über den Islam!

01.02.2011

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert eine vorurteilsfreie Debatte über den Islam. Während des rechtspolitischen Neujahrsempfangs warnte Sie vor den Folgen pauschaler Unterstellungen. Das MiGAZIN dokumentiert:

FDP

Sechs Thesen für ein republikanisches Integrationsleitbild

21.12.2010

Integration als gesamtgesellschaftliche Aufgabe braucht eine Zielvorstellung, also ein klares Leitbild. Für die FDP ist das nicht die christlich-jüdische Leitkultur sondern der Grundrechtskatalog. Dieser Rahmen müsse so umgesetzt werden, dass er Zusammenhalt und Identität fördert. MiGAZIN dokumentiert die Thesen der FDP für ein republikanisches Integrationsleitbild.

CSU-Parteitag

Merkel: “Wir müssen die Sorgen der Menschen ernst nehmen”

02.11.2010

Angela Merkel hat auf dem CSU-Parteitag in München ihre Haltung zur Integrationsdebatte erneut bekräftigt. Multi-Kulti sei gescheitert. Über qualifizierte Zuwanderung auf den Arbeitsmarkt müsse man unter Umständen aber reden.

Ex-Verfassungsrichter

Migranten sollten keine Wertebekenntnisse ablegen müssen

22.10.2010

Migranten sollten keine Wertebekenntnisse ablegen müssen. Es gehe nur darum, dass sie das deutsche Recht akzeptierten und die Gesetze einhielten, so Ex-Bundesverfassungsrichter Böckenförde am vergangenen Dienstagabend in Münster.

MiGCITY

Bekenntnis zum Grundgesetz. Was fordert die CSU noch?

15.10.2010

In MiGCITY treten Widersprüche deutlicher zum Vorschein. So auch während eines Interviews mit einem CSU-Politiker, der aufzählt, was er alles - im Rahmen der "Integrationspolitik" - fordert.

Niedersachsen

Verdachtsunabhängige Moscheekontrollen sind rechtsmissbräuchlich und grundgesetzwidrig

29.01.2010

Der Niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) gerät zunehmend unter Druck. Grüne, SPD und Linke fordern den sofortigen Stopp der verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen. Auch Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) habe Schünemann gebeten, davon Abstand zu nehmen - Für Experten ist die Rechtslage eindeutig: rechtsmissbräuchlich und grundgesetzwidrig.

Bundessozialgericht

Karlsruhe soll Ausschluss von Ausländern vom Elterngeld prüfen

04.12.2009

Die gesetzlichen Vorschriften, nach denen Ausländer Erziehungs- beziehungsweise Elterngeld erhalten können, sind nach Ansicht des Bundessozialgerichts teilweise verfassungswidrig. Betroffen sind Ausländer, die Aufenthaltserlaubnisse aus humanitären Gründen erhalten haben.
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