Alt-Innenminister Friedrich
„Werden Sie erst mal Deutsche!“
26.08.2016
Besonders Türkischstämmige haben es nicht leicht in Europa. Sie müssen sich dauernd dem nie endenden Dauerbeschuss von Vorwürfen stellen. Mehr noch: Sie müssen im Dauerrechtfertigungs- oder Distanzierungsmodus leben. Von Asiye Bilgin Von Asiye Bilgin
Bades Meinung
Sicherheit, Ordnung und Gesellschaftspolitik im Bundesinnenministerium
12.01.2016
Der Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), verlangt ein 'Bundesministerium für Migration, Integration und Flüchtlinge'. Das ist keine neue Forderung. Aber sie gibt Anlass zu einem Rückblick auf die Rolle des Bundesinnenministeriums und der Persönlichkeiten an seiner Spitze in Sachen Zuwanderung und Integration: Eine kritische Bilanz von Friedrich Zimmermann bis Thomas de Maizière 1982-2015. Von Prof. Dr. Klaus J. Bade
Merkel
Grundrecht auf Asyl kennt keine Obergrenze
14.09.2015
Bundeskanzlerin Merkel lehnt eine Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme ab. Wie eine Umfrage zeigt, lässt die Zahl der bisher eingewanderten Flüchtlinge die Bevölkerung ohnehin kalt. Nur die CSU kann sich mit diesem Gedanken nicht anfreunden.
Bild titelt:
Warum hofieren Sie den Wulff so, Herr Richter?
28.02.2014
Ex-Bundespräsident Christian Wulff wurde vom Landgericht Hannover freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft zeigte sich sichtlich enttäuscht von den Medien. Nach Wulffs Rücktritt hätten Journalisten plötzlich aufgehört, zu ermitteln.
Der Triebtäter
Ode an den Ex-Stammtischminister
25.02.2014
Der Rücktritt von Ex-Landwirtschaftminister Hans-Peter Friedrich hat viel Jubelgeschrei ausgelöst. Zeit also, auch mal seine positiven Beiträge – sämtliche! - zur politischen Kultur des Landes zu würdigen. Von Sven Bensmann
Nachruf auf Hans-Peter Friedrich
Wir haben einen treuen Feind verloren
21.02.2014
Hans-Peter Friedrich hat es nicht verdient wegen der Edathy-Affäre zurückzutreten. Er hat uns in seiner Amtszeit weit bessere Gründe geliefert. Eine Polemik Von Andrea Wierich
Personalkarussell
Weg ist der Armutsflüchtling, zurück der Integrationsverweigerer
16.12.2013
Das neue Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel steht. Sowohl neue als auch altbekannte Gesichter bilden die neue Bundesregierung. Aus integrationspolitischer Sicht gibt es zwei gute und eine schlechte Nachricht. Eine kleine Analyse. Von Birol Kocaman
Europäische Union
Visafreiheit wegen vermeintlicher Armutseinwanderung eingeschränkt
09.12.2013
Brüssel hat die visumfreie Reise innerhalb der EU eingeschränkt. In Zukunft dürfen Länder mit einer Notfall-Klausel die Visafreiheit aussetzen. Voraussetzung ist ein plötzlicher Anstieg illegaler Einwanderer. Kritiker halten das für Stimmungsmache gegen bulgarische und rumänische Migranten.
Der Koalitionsvertrag
Faule und rote Kompromisse und das alte Elend
28.11.2013
Nicht alle integrationspolitischen Versprechen hat die SPD einlösen können. Gerade beim Doppelpass haben die Sozialdemokraten enttäuscht. Ein Blick über den Tellerrand zeigt aber auch, dass auch Gutes dabei ist. Das Wesentliche fehlt dennoch. Von Ekrem Şenol
Flüchtlingspolitik
Aufnahme syrischer Flüchtlinge geht kaum voran
25.11.2013
Deutschland hat bisher nicht einmal 1.000 der angekündigten 5.000 syrischen Flüchtlinge aufgenommen. Weitere Kontingente seien nicht geplant, weil das laufende Aufnahmeprogramm nicht abgeschlossen sei. Das teilt die Bundesregierung mit.