Untersuchungskommission
Lückenlose Aufklärung des Nazi-Terrors! Wen interessiert ein NPD-Verbot, Herr Bundesinnenminister?
28.11.2011
Der Verdacht erhärtet sich, dass die Neonazi-Terroristen von einer schützenden Hand – möglicherweise auch aus Kreisen der Sicherheitsbehörden - gedeckt wurden. Dennoch beruft Bundesinnenminister Friedrich Personen in die Untersuchungskommission, die während des Neonazi-Terrors selbst Verantwortung getragen haben.
Neonazi-Terror
Tragödie im Bundestag
23.11.2011
Gebührend eröffnete Bundestagspräsident Norbert Lammert gestern die Bundestagsdebatte zum Neonazi-Terror. Was folgte, war eine Tragödie. Fazit: Viel wird sich nicht ändern – nicht mit diesen Verantwortlichen. Von Ekrem Şenol
MiGCITY
Was soll man da auch machen?
23.11.2011
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am 22. November 2011 während der Bundestagsdebatte über die Mordserie der Neonazi-Terroristen, die live im TV ausgestrahlt wurde.
Bundestrojaner
Verfassungswidrig hin oder her…
24.10.2011
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in den Mund gelegt: "Verfassungswidrig hin oder her. Wir brauchen den Staatstrojaner, um Verfassungsfeinde zu finden."
Die Nominierungen
Wählen Sie den Integrator und Integrationsverweigerer des Monats Juni 2011!
05.07.2011
Für den Integrationsverweigerer des Monats Juni 2011 sind nominiert: Angela Merkel, Österreichs Expertenrat für Integrationsfragen und Hans-Peter Friedrich. Die Nominierungen für den Integrator lauten: Feriensprachkurse, Schwarz-Gelb und DOMID. Von Marcello Buzzanca
Leos Wochenrückblick
Sicherheitsfragen: Präventionsgipfel und Verfassungsschutz-Bericht 2010
04.07.2011
Zum Präventionsgipfel: Innenminister Friedrich, Aiman Mazyek, Khalil Breuer, Heribert Prantl. Salafismus im Bericht des Bundesverfassungsschutzes zum Jahr 2010. Von Leo Brux
Präventionsgipfel
Friedrich trifft sich mit Muslimen beim Stammtischgipfel
27.06.2011
Innenminister Friedrich lud Muslime zum Präventionsgipfel und rief erneut eine Welle der Empörung aus. Die Opposition kritisiert, dass Muslime unter Generalverdacht gestellt werden und der Islam auf Sicherheitsaspekte reduziert wird.
Visa-Warndatei
Abgleich aller Visa-Beteiligten mit Anti-Terrordatei
26.05.2011
Das Kabinett hat die Visa-Warndatei beschlossen. Damit wird ein Abgleich von Daten aus Visaverfahren mit der Anti-Terrordatei ermöglicht. Kılıç bemängelt, dass friedlichen Menschen nun pauschal als mögliche Terroristen verdächtigt werden.
Islamkonferenz
Boykottieren, abgeben, abschaffen oder weitermachen?
31.03.2011
Kaum ist die erste Islamkonferenz unter der Leitung des neuen Bundesinnenministers Friedrich vorbei, wird darüber diskutiert, ob die Konferenz mit ihm noch Sinn macht. Die SPD ruft die muslimischen Teilnehmer sogar zum Boykott auf.
Hans-Peter Friedrich Str.
Einbahnstraße oder Sackgasse, versteht sich
31.03.2011
Nach hervorragenden Leistungen zur Integration der Muslime sollte man Friedrich würdigen. Nach ihm sollte eine Straße oder zumindest eine Gasse benannt werden. Einbahnstraße oder Sackgasse, versteht sich. Der Integrationspolitik entsprechend. Von Vykinta Ajami