Islam gehört zu Deutschland

CSU-Politiker stören sich an Merkel-Äußerungen zum Islam

03.07.2015

Der Islam gehört offenkundig zu Deutschland, hatte Bundeskanzlerin Merkel bei einem Iftar-Empfang gesagt. Daran stören sich CSU-Politiker Uhl und Singhammer. Dieser Satz irritiere.

Erste Rücktrittsforderungen

Friedrich zunehmend in Erklärungsnot

24.07.2012

Vernichtung von NSU-Akten, unzählige Pannen und Fehler, Benennung von Hans-Georg Maaßen zum Verfassungsschutzpräsidenten und jetzt wackelt auch der geplante NPD-Verbot. Friedrich zunehmend unter Druck.

Visa-Freiheit für Türken

Westerwelle empfängt türkischen Europaminister Bağış

27.06.2012

Heute empfängt Guido Westerwelle den türkischen Europaminister Egemen Bağış. Thema Nummer eins ist derzeit die Visa-Freiheit für Türken. Westerwelle scheint die Türkei unterstützen zu wollen, die CSU hält dagegen. Doch Richter haben auch ein Wort mitzureden.

Unglaublich

Sind die Neonazi-Opfer selbst Schuld an ihrem Tod, Herr Uhl?

16.01.2012

Wären die von den Neonazi-Terroristen ermordeten Opfer nicht nach Deutschland gekommen, wären sie heute am Leben. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Hans-Peter Uhl, fordert daher eine Einwanderungspolitik, die diese Kausalkette unterbricht. Von

Regierung erhöht Druck auf Zuwanderer

Dauerhaftes Aufenthaltsrecht nur nach Deutschtest

11.03.2011

Union und FDP wollen den Druck auf Ausländer erhöhen. Künftig sollen Neuzuwanderer nur noch dann einen dauerhaften Aufenthaltstitel bekommen, wenn sie den Integrationskurs erfolgreich abschließen. Die Opposition nennt das Populismus, Zynismus und Augenwischerei.

Hans Peter Uhl

Wer unsere Anforderungen erfüllt, soll zu uns gehören.

24.06.2009

2009 ist für Deutschland ein Superwahljahr. Politische Präferenzen konnten und können zum Ausdruck gebracht werden bei der Bundestagswahl im September, bei 8 Kommunal-, 5 Landtagswahlen und nicht zuletzt bei der Europawahl am 7. Juni. Die Parteien werben vor allem mit ihrer Kompetenz zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Keine Rettung ist ihnen im Wahljahr zu teuer. Doch wie halten sie es mit gesellschaftspolitischen Themen wie der Inklusion und Integration von MigrantInnen und Minderheiten? Von Filiz Keküllüoglu

Mor Gabriel?

Darum geht’s nicht!

18.05.2009

Die Geschichte um den Rassismus-Vorwurf gegen den türkischen Generalkonsul Hakan Kivanc entwickelt sich immer mehr zu einer Farce und gefährdet die Rettung des Klosters „Mor Gabriel“. Von
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