Mouhamed D.
Minister räumt mögliche Fehler beim tödlichen Polizeieinsatz in Dortmund ein
11.09.2022
NRW-Innenminister Reul hat Fehler beim tödlichen Polizeieinsatz gegen den 16-jährigen Senegalesen in Dortmund eingeräumt: Einige Dinge nicht „einwandfrei gelaufen“. Gegen die Polizisten ermitteln ihre Kollegen aus dem knapp 30 Kilometer entfernten Recklinghausen.
Statistik-Korrektur
Nordrhein-Westfalen prüft alte Mordfälle auf rechtsextremen Hintergrund
29.06.2022
Nordrhein-Westfalens Landeskriminalamt untersucht 25 Tötungsverbrechen neu auf einen möglichen rechtsextremen Hintergrund. Ein Fall aus dem Jahr 2003 wurde bereits nachträglich als rechtsextrem motiviertes Tötungsverbrechen eingestuft.
Vier Festnahmen an Jom Kippur
Möglicher Anschlag auf Hagener Synagoge vereitelt
17.09.2021
Nach Halle 2019 sollte offenbar auch in diesem Jahr am jüdischen Feiertag Jom Kippur eine Synagoge angegriffen werden. Die mutmaßlichen Anschlagspläne in Hagen sorgen bundesweit für Entsetzen. Muslime erklären ihre Solidarität und mahnen zu Wachsamkeit.
Rassismus & Fremdenfeindlichkeit
NRW will gegen extremistische Haltungen in der Polizei vorgehen
03.09.2021
Polizisten in NRW sollen künftig regelmäßig auf ihre demokratische Haltung überprüft werden. Das teilte Innenminister Reul mit. Er folgt damit einer Empfehlung aus einem Bericht, der nach Bekanntwerden rechtsextremer Polizeichats in Auftrag gegeben wurde.
Rassistische Chats
NRW-Polizei suspendierte Hinweisgeberin statt Chatter
29.03.2021
NRW-Innenminister Reul hatte nach Bekanntwerden rassistischer WhatsApp-Chats bei der Polizei Aufklärung versprochen – das Gegenteil ist offenbar eingetreten: Laut OVG Münster hat das Düsseldorfer Polizeipräsidium ausgerechnet eine Hinweisgeberin suspendiert, gegenüber anderen Kommissaranwärtern aus den Chatgruppen jedoch keine Maßnahmen ergriffen.
186 Verdachtsfälle
Bericht sieht keine rechtsextreme Unterwanderung der NRW-Polizei
12.03.2021
186 Verdachtsfälle und nur in wenigen Einzelfällen Kontakte zu rechtsextremistischen Organisationen: Zu diesem Schluss kommt ein Lagebild des Innenministeriums zu rechtsextremen Tendenzen bei der Polizei in NRW. Erstellt wurde der Bericht vom Vize-Verfassungsschutz-Chef.
Nordrhein-Westfalen
Verdacht auf rechtsextreme Chats bei 15 Polizisten bestätigt
16.12.2020
Bei 15 von zunächst 31 suspendierten Polizisten hat sich der Anfangsverdacht wegen Beteiligung an rechtsextremen Chats bestätigt. NRW-Innenminister Reul zufolge wurden Hunderte verfassungsfeindliche Bilder sichergestellt.
"Stark ausgeprägter Rassismus"
Bundesinnenminister verbietet Neonazi-Gruppe „Sturmbrigade 44“
02.12.2020
Die „Sturmbrigade 44“ bekannte sich zu Adolf Hitler und strebte die Wiedererrichtung des NS-Staates an. Am Dienstag wurde die rechtsextreme Vereinigung verboten und aufgelöst. Bei Durchsuchungen wurden Waffen und Hakenkreuze gefunden.
Rechtsextreme Chats
Weitere Durchsuchungen bei NRW-Polizisten
25.11.2020
NRW-Innenminister Herbert Reul: "Furchtbar dummes Zeug bis hin zu hochgradig fremdenfeindlichen und menschenverachtenden Inhalten." Am Dienstag wurden weitere Adressen von Polizisten auf rechtsextremes Material durchsucht.
Debatte im Landtag
Reul: „Zu viele Fälle“ von Rechtsextremismus bei der Polizei
08.10.2020
Nach Fällen von Rechtsextremismus bei der Polizei in NRW setzen die Regierungsfraktionen CDU und FDP auf mehr Fortbildung und Untersuchung von Polizei-Psyche. Die Grünen fordern eine Polizei-Studie, die SPD will anonyme Hinweise erleichtern. FDP warnt vor Generalverdacht.
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