Poggenburgs Hetz-Rede

Politiker: Verfassungsschutz sollte AfD stärker ins Visier nehmen

19.02.2018

Die Aschermittwoch-Hetz-Rede des sachsen-anhaltischen AfD-Chefs Poggenburg könnte ein Nachspiel haben. Immer mehr Politiker rufen den Verfassungsschutz auf, die Partei ins Visier zu nehmen.

NRW-Innenministerium warnt

Fake-Brief in sozialen Medien hetzt gegen Ausländer

17.08.2017

Mit einem Fake-Brief machen geistige Brandstifter in den sozialen Medien derzeit Stimmung gegen Ausländer. Es handelt sich um ein angebliches Schreiben des NRW-Innenministers an die Polizei, Straftaten von Ausländern zu vertuschen.

Hasskommentare

Renate Künast: Facebook muss sich für den Schutz von Minderheiten einsetzen

16.06.2017

Facebook hat erstmals einen Politiker-Besuch beim Hasskommentare-Löschteam zugelassen. Renate Künast (Grüne) sprach mit den zuständigen Mitarbeitern. Nächste Woche soll auch ein Besuch des Bundesjustizministeriums anstehen.

Syrer scheitert vor Gericht

Facebook muss Hetze nicht selbst suchen und löschen

08.03.2017

Das Medieninteresse am Facebook-Prozess in Würzburg war groß: Zwingt ein syrischer Flüchtling den US-Konzern dazu, aktiv nach Hetze suchen und sie löschen zu müssen? Facebook ging zumindest vorerst als Sieger vom Platz. Von Daniel Staffen-Quandt

Bald auf der Anklagebank?

Syrischer Flüchtling verklagt Facebook wegen Fake-News

11.01.2017

Ein syrischer Flüchtling verklagt Facebook wegen Fake-News. Dort soll ein Foto des Flüchtlings zigfach verbreitet worden sein mit wahrheitswidrigen Behauptungen. Ein Termin für die Verhandlung ist anberaumt - aber es ist unsicher, ob es dazu kommt. Von Daniel Staffen-Quandt

Hass im Netz

Unternehmen wollen Hetze im Internet konsequenter löschen

16.12.2015

Hassparolen sollen künftig nach spätestens einem Tag aus dem Internet verschwinden. Das ist ein Ergebnis der von Justizminister Maas ins Leben gerufenen Task Force. Die Grünen warfen dem Minister vor, sich von Facebook & Co. vorführen zu lassen.

"Dieses Pack"

CDU Politikerin hetzt gegen Türken, Araber und Kurden

29.09.2015

In einem Facebook-Kommentar läuft die CDU-Politikerin und Sprecherin des Christlich-Alevitischen Freundeskreises der CDU, Madlen Vardian, verbal Amok gegen Türken, Kurden und Araber. Sunniten seien "Pack". Ein Ausrutscher ist es nicht. Sie verteidigt ihre Position mehrmals. Und die CDU? Sie schweigt. Viel zu laut. Von Annett Abdel-Rahman
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