20. Jahrestag

USA trauern um Opfer vom 11. September

13.09.2021

Mit Zeremonien und Schweigeminuten haben die USA am 20. Jahrestag von 9/11 an die Opfer erinnert. Präsident Biden rief das Land zur Geschlossenheit auf. Auch in Deutschland wurde an die Anschläge gedacht – nicht ohne Kritik.

Afghanistan

EU-Innenminister wollen Flucht nach Europa verhindern

01.09.2021

Sechs Jahre ist der Höhepunkt der Flüchtlingsbewegung nach Europa her, der auch vom Streit der EU um eine gemeinsame Linie geprägt wurde. Bei Afghanistan demonstrierten die Innenminister nun schnell Einigkeit: Grenzschutz. Pro Asyl zur EU-Linie: „Unfassbar“.

Afghanische Ortskräfte

Innenministerium verweigerte Bürokratie-Abbau über Monate

20.08.2021

Ein umständliches und langwieriges bürokratisches Verfahren hat verhindert, dass afghanische Ortskräfte rechtzeitig aus dem Land gebracht wurden. Jetzt kontrollieren die Taliban Afghanistan. Viele Finger zeigen auf Innenminister Seehofer.

Nebenan

Am Arsch der Taliban

10.08.2021

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Am 26.09. werden Parteien zur Wahl stehen, die in Sonntagsreden von christlicher Nächstenliebe reden und am Montag Menschen in den Tod schicken.

Bemühen und warme Worte

Gemischte Bilanz des Kampfs gegen Rechtsextremismus

06.08.2021

Noch nie habe eine Regierung so viel getan für den Kampf gegen Rechtsextremismus, so sieht es zumindest Innenminister Seehofer. Auch die Opposition erkennt das Bemühen der scheidenden Bundesregierung an. Doch gebe es noch viel zu tun. Von

Antiziganismus

Seehofer spricht sich für Staatsvertrag mit Sinti und Roma aus

14.07.2021

Eine unabhängige Kommission wirft den Deutschen eine anhaltende Diskriminierung von Sinti und Roma vor. Der Innenminister verlangt, den Kampf gegen Rassismus zum Dauerthema zu machen und spricht sich für einen Staatsvertrag mit der Minderheit aus.

Nach Würzburg

Seehofer sieht politische Defizite bei Integration

01.07.2021

Bundesinnenminister Seehofer sieht im Hinblick auf die Messerattacke von Würzburg politische Defizite bei der Flüchtlingsintegration. Bund und Länder müssten sich fragen, ob Integrationsbemühungen verstärkt werden müssten.

Flüchtlingspolitik

Pistorius kritisiert Bund für schleppende Familienzusammenführung

25.06.2021

Nur ein paar Hundert Familienangehörige von Geflüchteten mit besonderem Schutzstatus kommen pro Monat nach Deutschland. 1.000 könnten es sein. Niedersachsen macht den Bundesinnenminister verantwortlich. Der weist die Kritik von sich.

Nazis in Behörden kein Thema

Innenminister wollen anti-israelischer Demos einschränken

21.06.2021

Erstmals seit Beginn der Pandemie tagten die Innenminister von Bund und Ländern wieder in Präsenz. 69 Punkte standen auf ihrer Tagesordnung. Beschlossen wurden unter anderem schärfere Maßnahmen gegen Antisemitismus und Aufnahme von afghanischen Ortskräften. Rechtsextremismus in Behörden war kein Thema.

Verfassungsschutzbericht

Bedrohung durch Extremismus hat durch Pandemie zugenommen

16.06.2021

Die Corona-Pandemie hat die Gefahr durch Rechtsextremismus verschärft, sagt Innenminister Seehofer. Am Dienstag stellte er den Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz vor. Extremisten gingen nicht in den Lockdown, sagte dessen Chef Haldenwang. 90 Prozent aller antisemitischen Straftaten gehen auf das Konto von Rechtsextremisten. Amnesty warnt: Polizei muss mehr gegen Rassismus tun.
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