20. Jahrestag
USA trauern um Opfer vom 11. September
13.09.2021
Mit Zeremonien und Schweigeminuten haben die USA am 20. Jahrestag von 9/11 an die Opfer erinnert. Präsident Biden rief das Land zur Geschlossenheit auf. Auch in Deutschland wurde an die Anschläge gedacht – nicht ohne Kritik.
Afghanistan
EU-Innenminister wollen Flucht nach Europa verhindern
01.09.2021
Sechs Jahre ist der Höhepunkt der Flüchtlingsbewegung nach Europa her, der auch vom Streit der EU um eine gemeinsame Linie geprägt wurde. Bei Afghanistan demonstrierten die Innenminister nun schnell Einigkeit: Grenzschutz. Pro Asyl zur EU-Linie: „Unfassbar“.
Afghanische Ortskräfte
Innenministerium verweigerte Bürokratie-Abbau über Monate
20.08.2021
Ein umständliches und langwieriges bürokratisches Verfahren hat verhindert, dass afghanische Ortskräfte rechtzeitig aus dem Land gebracht wurden. Jetzt kontrollieren die Taliban Afghanistan. Viele Finger zeigen auf Innenminister Seehofer.
Nebenan
Am Arsch der Taliban
10.08.2021
Am 26.09. werden Parteien zur Wahl stehen, die in Sonntagsreden von christlicher Nächstenliebe reden und am Montag Menschen in den Tod schicken.
Bemühen und warme Worte
Gemischte Bilanz des Kampfs gegen Rechtsextremismus
06.08.2021
Noch nie habe eine Regierung so viel getan für den Kampf gegen Rechtsextremismus, so sieht es zumindest Innenminister Seehofer. Auch die Opposition erkennt das Bemühen der scheidenden Bundesregierung an. Doch gebe es noch viel zu tun. Von Corinna Buschow
Antiziganismus
Seehofer spricht sich für Staatsvertrag mit Sinti und Roma aus
14.07.2021
Eine unabhängige Kommission wirft den Deutschen eine anhaltende Diskriminierung von Sinti und Roma vor. Der Innenminister verlangt, den Kampf gegen Rassismus zum Dauerthema zu machen und spricht sich für einen Staatsvertrag mit der Minderheit aus.
Nach Würzburg
Seehofer sieht politische Defizite bei Integration
01.07.2021
Bundesinnenminister Seehofer sieht im Hinblick auf die Messerattacke von Würzburg politische Defizite bei der Flüchtlingsintegration. Bund und Länder müssten sich fragen, ob Integrationsbemühungen verstärkt werden müssten.
Flüchtlingspolitik
Pistorius kritisiert Bund für schleppende Familienzusammenführung
25.06.2021
Nur ein paar Hundert Familienangehörige von Geflüchteten mit besonderem Schutzstatus kommen pro Monat nach Deutschland. 1.000 könnten es sein. Niedersachsen macht den Bundesinnenminister verantwortlich. Der weist die Kritik von sich.
Nazis in Behörden kein Thema
Innenminister wollen anti-israelischer Demos einschränken
21.06.2021
Erstmals seit Beginn der Pandemie tagten die Innenminister von Bund und Ländern wieder in Präsenz. 69 Punkte standen auf ihrer Tagesordnung. Beschlossen wurden unter anderem schärfere Maßnahmen gegen Antisemitismus und Aufnahme von afghanischen Ortskräften. Rechtsextremismus in Behörden war kein Thema.
Verfassungsschutzbericht
Bedrohung durch Extremismus hat durch Pandemie zugenommen
16.06.2021
Die Corona-Pandemie hat die Gefahr durch Rechtsextremismus verschärft, sagt Innenminister Seehofer. Am Dienstag stellte er den Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz vor. Extremisten gingen nicht in den Lockdown, sagte dessen Chef Haldenwang. 90 Prozent aller antisemitischen Straftaten gehen auf das Konto von Rechtsextremisten. Amnesty warnt: Polizei muss mehr gegen Rassismus tun.