Experten

Rechte von Menschen ohne Papiere nicht beschneiden

23.06.2017

Menschen ohne gülte Aufenthaltspapiere werden soziale Rechte in vielerlei Hinsicht verweigert. Experten rufen Kommunen auf, gesetzliche Spielräume besser zu nutzen und pragmatische Lösungen zu finden.

Drastischer Rückgang

Weniger „illegale“ Einreisen im ersten Halbjahr

18.08.2016

Die Zahl "illegaler" Einreisen nach Deutschland sinkt deutlich. Im ersten Halbjar 2016 wurden 12.700 Menschen registriert. Im gesamten Vorjahr waren es zehnmal so viele.

Europäischer Gerichtshof

Keine Haft nach illegaler Einreise in anderen EU-Staat

08.06.2016

Der illegale Grenzübertritt von Migranten innerhalb der EU darf nicht mit Freiheitsentzug bestraft werden. Der Europäische Gerichtshof erklärte eine entsprechende französische Regelung für unrechtmäßig und setzte ein großes "Aber" dahinter.

EuGH

EU-Staaten dürfen Migranten einsperren

02.10.2015

Wer unerlaubt in ein EU-Land wiedereinreist, begeht dem Europäischen Gerichtshof zufolge eine Straftat und darf inhaftiert werden. Ein entsprechendes italienisches Gesetz sei EU-rechtskonform, entschied das Gericht am Donnerstag.

Anonymisierte Krankenscheine

Modellprojekt zur Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen

28.09.2015

Schätzungsweise leben 500.000 Menschen ohne Aufenthaltspapiere in Deutschland. Diese Menschen sind vom Gesundheitswesen weitestgehend ausgeschlossen. Ein neues Modell macht nun Hoffnung auf Besserung. Die "anonymen Krankenscheine" werden bereits erprobt. Von Reimar Paul

Kommunalpolitik

Kommunaler Umgang mit Menschen ohne Papiere

12.03.2014

Auf kommunaler Ebene haben Ansätze und Konzepte zur Integrationsarbeit und -förderung derzeit Hochkonjunktur. Irreguläre Migranten bleiben dabei bislang eher unbeachtet. Maren Wilmes analysiert die Situation. Von Maren Wilmes

Leos Wochenrückblick

Dreimal Deutschlandkritik, dazu ein Lob – und Neues von Sarrazin

11.07.2011

Deutschland - nicht sozial genug, nicht rechtsstaatlich einwandfrei, nicht überall multikulturell, aber es petzt auch nicht mehr so viel. Als Zugabe: Sarrazin ganz harmlos. Von Leo Brux
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