Seit vielen Jahren beklagen Lehrkräfte an Integrationskursen die niedrige Bezahlung und prekäre Arbeitsbedingungen. Viele treten ihren Job nicht an. Jetzt, wo viele Flüchtlinge ins gekommen sind, erkennt die Bundesregierung das Problem. Ihr Lohn soll angehoben werden.
Die geschlossene Balkanroute sorgt für gesunkene Flüchtlingszahlen in Deutschland. Gleichzeitig steigt die Anzahl der Abschiebungen. Innenminister de Maizière warnt dennoch vor voreiliger Entspannung. Derweil sprechen Bundesamt und Regierung über Aufstockung von Integrationskursen.
Die Kritik am geplanten Integrationsgesetz unter der Federführung von BUndesinnenminister de Maizière ebbt nicht ab. Die niedersächsische Wissenschaftsministern beklagt fehlende Zahlengrundlage sowie ausreichende Sprachkursangebote.
Anstelle von Verpflichtungen rät Sprachwissenschaftlerin Angela Grimm dazu, die Motivation zu erhöhen. Dazu bräuchten die Flüchtlinge und Migranten vor allem eine Perspektive für ihre Zukunft, wie etwa die Möglichkeit zu arbeiten. Diese fehle aber derzeit aber vielen. Von Leonore Kratz
Die Diskussion um den Plan von Innenminister de Maizière, Flüchtlinge per Sanktion zur Integration zu zwingen, ebbt nicht ab. Die SPD stimmt grundsätzlich zu, die Opposition kritisiert scharf. Eine solide Zahlengrundlage für die Gesetzespläne gibt es aber nicht.
Migranten, die keinen Deutschkurs besuchen oder Jobangebote annehmen, sollen keine unbefristete Niederlassungserlaubnis bekommen. Auch eine Wohnsitzauflagen plant das Bundesinnenministerium. Unterstützung erhält de Maizière von der SPD. DGB und der Menschenrechtsinstitut kritisieren das Vorhaben scharf.
Angesichts der aktuellen Flüchtlingssituation stehen den Integrationskursen und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Jahr 2016 deutlich mehr Geld zur Verfügung. Insgesamt hat der Haushaltsausschuss 7,5 Milliarden Euro beschlossen.
Die Volkshochschulen fordern mehr Geld für Integrationskurse. Die Leherer müssten besser honoriert werden, damit sie den Kursen nicht weglaufen. Sonst werde es zu Engpässen kommen angesichts der aktuellen Flüchtlingssituation.
Deutschkurse seien für Flüchtlinge das allerwichtigste. Auch die Werte des Grundgesetzes sollten sie lernen in den Integrationskursen - etwa die Gleichheit von Mann und Frau. Es gibt nur ein Problem: wer soll das machen? Von Aglaja Beyes-Corleis Von Aglaja Beyes
Die Beschlüsse zwischen Bund und Ländern stoßen auf geteiltes Echo. Während Politiker die Vereinbarungen als einen wichtigen Beitrag feiern, kritisieren Flüchtlingsorganisationen die Einführung eines 2-Klassen-Asylrechts.