Islamfeindlichkeit

Die Zahl rechtsextremer Straftaten ist im vergangenen Jahr weiter nach oben gegangen. Die Linken-Politikerin Pau spricht von einem „verheerenden Ausmaß rechter Straftaten“. Besondere Sorge macht ihr auch der Anstieg von Straftaten gegen Muslime.

Nach einem Brandanschlag auf eine Synagoge in Oldenburg ermittelt der Staatsschutz. Die Stadtgesellschaft solidarisiert sich mit der Gemeinde – auch aus der Bundespolitik kommen zahlreiche Reaktionen. Wuppertaler Moschee wartet weiter auf Aufklärung.

Nach einem Instagram-Beitrag zum Ramadan gehen Nationalspieler Rüdiger und DFB gegen den früheren Bild-Chefredakteur vor. Es geht um Rassismus, Beleidigung und Hetze im Netz. Schon bei der U17-WM hatte es ähnliche Diskussionen gegeben. Von Claas Hennig

Rechtsextremist und Islamhasser Wilders verzichtet auf das Amt des Regierungschefs - trotz seines Wahlsieges. Seine möglichen Partner unterstützen ihn nicht. Ist der Weg nun frei für eine radikal-rechte Regierung?

Der Kampf gegen Antisemitismus soll in Berlin Staatsziel werden. SPD-Chef Saleh ist jetzt dafür, auch den Kampf gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus in der Verfassung zu verankern. In Deutschland sei Islamfeindlichkeit Alltag.

Hass-Botschaften auf dem Kassenzettel des Essen-Lieferdienstes: In Nordrhein-Westfalen werden immer mehr Moscheen Opfer rassistischer Anfeindungen. Die islamfeindlichen Botschaften kommen mit nicht bestelltem Essen. Die Ermittlungen laufen – bisher erfolglos.

Wie ticken die Rheinland-Pfälzer? Zu dieser Forschungslücke liegen jetzt erste Ergebnisse vor. Die Befunde sind alarmierend: Jeder Dritte pflegt islamfeindliche Denkmuster, jeder zweite ausländerfeindliche. Politiker fordern mehr Mittel im Kampf gegen Rassismus.

Die Junge Alternative, die Jugendorganisation der AfD, ist nicht mehr nur ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz. Nach einem Gerichtsbeschluss ist Einstufung und Behandlung als gesichert rechtsextremistisch rechtens. Sie sei demokratiefeindlich auf allen Ebenen sowie massiv ausländer- und islamfeindlich. Innenministerin Faeser begrüßt Gerichtsentscheidung.

Rechtlich steht dem Bau einer Minarette an einer Moschee im bayerischen Memmingen nichts im Wege. Dennoch wurde das Vorhaben abgelehnt. CSU und Freie Wähler stimmten dagegen. SPD vermutet: Bau wurde abgelehnt, weil der Antragssteller muslimisch ist - es sei nicht nur über einen Bauantrag entschieden worden.

Die islamische Religionsgemeinschaft Ditib berichtete Mitte vergangenen Jahres von Drohbriefen und rassistischen Beschimpfungen. Laut Innenministerium kein neues Phänomen – und offenbar auch keine Aktion eines Einzeltäters.