Starker Anstieg

Mehr als 700 antisemitische Straftaten im zweiten Quartal

15.08.2024

Antisemitismus, Wörterbuch, Judenfeindlichkeit, Juden, Bildung, Buch, Nachschlagen
Seit der Gewalteskalation in Nahost nahmen antisemitische Straftaten auch in Deutschland stark zu. Die Zahl bleibt hoch, wie eine Anfrage der Linken-Politikerin Petra Pau zeigt.

„Menschenjagd“

Mehr als 500 Übergriffe auf Flüchtlinge im ersten Halbjahr

12.08.2024

Polizei, Absperrung, Polizeiabsperrung, Gewalt, Straftat, Ermittlungen, Straße
Nötigung, Körperverletzung, Volksverhetzung: Immer wieder werden Asylbewerber zum Ziel von Attacken. Laut vorläufiger Statistik gingen die Zahlen zuletzt zurück. Auffällig sind regionale Schwerpunkte – in Sachsen und Thüringen. Linken-Politikerin Bünger sieht Mitverantwortung der Politik.

„Aufgeheizte Stimmung“

Täglich zwei islamfeindliche Straftaten im ersten Halbjahr 2024

11.08.2024

Islamfeindlichkeit, Kill Islam, Islam, antimuslimischer Rassismus, Gebäude, Haus
Fast zwei islamfeindlich motivierte Straftaten haben Sicherheitsbehörden in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres verzeichnet – darunter fünf Angriffe auf Moscheen. Linke-Politikerin Pau beklagt rassistisch geführte Wahlkämpfe gegen Muslime.

Thüringen

400 Verfahren wegen Rechtsextremismus, nur 20 Verurteilungen

11.08.2024

Handschelle, Gitter, Knast, Gefängnis, Straftat
Von Hakenkreuz-Schmierereien bis Gewalttaten: Rechtsextremismus beschäftigt die Thüringer Justiz immer wieder. In sehr vielen Fällen enden Verfahren aber ohne Urteile – oder sie werden wegen Geringfügigkeit eingestellt. In 400 Verfahren gab es nur 20 Geldstrafen. Sind Gerichte zu lasch?

Zeitenwende = Kehrtwende

Deutsche Rüstungsexporte steuern auf neuen Rekord zu

30.06.2024

Miltär, Rüstung, Raketen, Bomben, Krieg, Waffen
Die Rüstungsausfuhren schnellen weiter in die Höhe. Das liegt vor allem an den Lieferungen in ein Land: Ukraine – aber auch Saudi-Arabien ist zurück unter den wichtigsten Kunden. BSW-Politikerin Dağdelen wirft Ampel Bruch von Wahlversprechen vor. Von

Brandenburg

Mehr Angriffe auf Geflüchtete und deren Unterkünfte

03.06.2024

Fensterscheibe, Kaputt, Fenster, Scheibe, Stein, Gewalt
Binnen drei Monaten gab es in Brandenburg mindestens 70 Straftaten gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte, darunter zwölf Körperverletzungen. Hinzu kommen dutzende Propagandadelikte: Hitlergrüße und Hakenkreuz-Schmierereien.

„Nicht nachvollziehbar“

Schutzquote für Flüchtlinge aus dem Jemen gesunken

29.04.2024

Bamf, Bundesamt, Migration, Flüchtlinge, Nürnberg, Schild
Im Jemen tobt seit 2015 ein Krieg. Deshalb erhielten fast alle Geflüchteten Schutz in Deutschland. Seit 2020 sinkt die Schutzquote allerdings, ohne dass sich die Situation im Land verändert hätte. Nicht nachvollziehbar, kritisiert Die Linke.

„Feindbilder befeuert“

Zahl muslimfeindlicher Straftaten stark gestiegen

21.04.2024

Polizei, Absperrung, Tatort, Kriminalität, Straftat, Ermittlung, Statistik
Die Zahl rechtsextremer Straftaten ist im vergangenen Jahr weiter nach oben gegangen. Die Linken-Politikerin Pau spricht von einem „verheerenden Ausmaß rechter Straftaten“. Besondere Sorge macht ihr auch der Anstieg von Straftaten gegen Muslime.

Umstrittene Praxis

Thüringen lässt sich Abschiebehaft Hunderttausende Euro kosten

16.04.2024

Handschelle, Straftat, Verhaftung, Hände, Mann, Abschiebung
Vereinzelt kommt es vor, dass Abschiebungen scheitern, weil die Betroffenen für die Behörden nicht auffindbar sind. Bisweilen werden Menschen deshalb in Abschiebehaft genommen. Das lässt sich Thüringen Hunderttausende Euro kosten.

Rheinland-Pfalz

Rechte, rassistische und antisemitische Gewalt – immer mehr Beratungen

15.04.2024

Rassismus, Demo, Transparent, Ausländerfeindlichkeit
Seit 2019 gibt es in Rheinland-Pfalz einen Aktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. An eine Beratungsstelle für Betroffene wenden sich zunehmend mehr Menschen – die meisten wegen Rassismus.
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