Ausländerkind
06.03.2009
Es heißt, das Hauptproblem sei, dass sich die Menschen mit Migrationshintergrund nicht ausreichend integrieren würden. Was bedeutet Integration? Es bedeutet, dass man die Sprache lernt, sich Kenntnisse über das Land und die Geschichte aneignet und vielleicht auch noch arbeitet.
Von GastautorInRheinland-Pfalz
06.03.2009
Jutta Steinruck, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD und
Ingeborg Sahler-Fesel (SPD), Obfrau der Enquete-Kommission „Integration und Migration" erklären anlässlich der mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema „Weltanschauliche Neutralität im Unterricht“, dass die Fragestunde vom 5. März 2009 gezeigt habe, dass CDU und FDP beim Thema Integration erheblichen Nachholbedarf haben.
CDU
05.03.2009
Wortlaut der Gesetzesbegründung der Rheinland-Pfälzischen CDU für ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen:
Von Ekrem SenolHRW-Bericht
04.03.2009
Das Presseecho auf den Bericht „
Diskriminierung im Namen der Neutralität“ von Human Rights Watch (HRW) war erfreulich, aber auch überraschend. Keines der bundesweit erscheinenden Zeitungen hat den Bericht unbeachtet bei Seite geschoben. An teilweise prominenter Stelle wurden die Ergebnisse der Studie mal mit mehr, mal mit weniger Kritik mit dem Leser geteilt.
Von Engin Karahan Rheinland-Pfalz
02.03.2009
Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz will gesetzlich verbieten, dass Lehrerinnen in Schule und Unterricht ein Kopftuch tragen. An Symbolen christlich-abendländischer Kultur will sie aber festhalten.
Human Rights Watch
27.02.2009
Human Rights Watch hat am 26. Februar 2009 ein Bericht veröffentlicht, wonach Verbote religiöser Kleidung und Symbole für Lehrkräfte und Beamte in einigen Bundesländern muslimische Frauen diskriminieren. Der Bericht „Diskriminierung im Namen der Neutralität“ stützt sich auf umfangreiche Recherchen über einen Zeitraum von acht Monaten.
Rheinland Pfalz
09.02.2009
Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Wilke, kritisiert das Fehlen einer gesetzlichen Regelung zum Kopftuchverbot an Schulen in Rheinland-Pfalz. Wie u.a. das Beispiel des Eleonoren-Gymnasiums in Worms aktuell zeige, lasse es die Landesregierung zu, dass muslimische Lehrerinnen im Unterricht ein Kopftuch tragen.
Bundesverwaltungsgericht
26.01.2009
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das umstrittene Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom März 2008 endgültig bestätigt. Demnach sei das Schulgesetz des Landes verfassungsgemäß. Somit dürfen Lehrerinnen auch zukünftig an baden-württembergischen Schulen nicht mit einem Kopftuch unterrichten.
Grüne Versuchung
18.12.2008
Die bayerischen Grünen haben mit ihrem umstrittenen Parteitagsbeschluss, religiöse Symbole an Schulen zu verbieten, der angeschlagenen CSU wohl ungewollt ein Wahlgeschenk geliefert. Soviel Unterstützung bekamen die Christsozialen, die bei der bayerischen Landtagswahl Ende September um ihre absolute Mehrheit bangen müssen, nicht einmal von ihrer Schwesterpartei. Die CDU verhagelte der CSU den Wahlkampf durch ihre strikte Ablehnung zu den Steuersenkungsplänen. Und ausgerechnet eine türkischstämmige Bundestagsabgeordnete der Grünen bescherte den Christsozialen nun den ersehnten Rückenwind.
Von GastautorInVG Köln
02.12.2008
Das Verwaltungsgericht Köln hat gestern entschieden, dass das Tragen einer Baskenmütze als „Ersatz“ für das Kopftuch einer muslimischen Lehrerin im Unterricht verboten ist (Az.: 3 K 2630/07).