Abschiebeabkommen

Tausende Roma vor Abschiebung in den Kosovo

16.04.2010

Die Abschiebung von Tausenden Menschen in den Kosovo steht bevor. Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und sein kosovarischer Amtskollege Bajram Rexhepi haben am 14. April 2010 in Berlin ein Abkommen unterzeichnet, welches die wechselseitige Rückübernahme ausreisepflichtiger Personen aus dem Gebiet der jeweils anderen Vertragspartei regelt. Grüne und Linke üben Kritik.

Roma

Mehr als 10.000 droht Abschiebung nach Kosovo

20.10.2009

In Deutschland haben sich Mitte dieses Jahres 14.399 ausreisepflichtige Menschen aus dem Kosovo aufgehalten. Weit mehr als 10.000 Roma sollen in den nächsten 10 Jahren in den Kosovo abgeschoben werden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor (16/14129).

EU-Fortschrittsbericht

Der Erweiterungsprozess der EU

15.10.2009

Die EU-Kommission hat gestern ihr jährliches Strategiepapier zur Erweiterung der EU verabschiedet. In der Mitteilung werden die Fortschritte der westlichen Balkanländer und der Türkei auf dem Weg zur europäischen Integration hervorgehoben, die im vergangenen Jahr trotz der Schwierigkeiten aufgrund der weltweiten Wirtschaftskrise erzielt wurden.

Streit

SPD kritisiert Visumszwang für Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Albanien

17.07.2009

Die EU-Kommission plant ab dem 1. Januar 2010 Visumfreiheit für Serbien, Mazedonien und Montenegro. Bosnien-Herzegowina, das Kosovo und Albanien sollen weiter dem Visumszwang unterliegen. Dies stößt beim stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren und Walter Kolbow auf Unverständnis.

EU

Streichung der Visa-Pflicht für Serbien, Mazedonien und Montenegro sperrt Bosnier ein

16.07.2009

Die EU-Kommission will die Visa-Pflicht für Serbien, Mazedonien und Montenegro ab dem 1. Januar 2010 abschaffen. Bosnien-Herzegowina, das Kosovo und Albanien sollen weiter dem Visumszwang unterliegen. Dies löst bei den drei aussondierten Ländern Empörung aus.

Schengen

Serben, Mazedonier und Montenegriner bald visumfrei

16.07.2009

Bis zum Zerfall Jugoslawiens konnte man auf dem Landweg von Skopje nach Ljubljana reisen, ohne einmal seinen Pass vorzeigen zu müssen. Diese Zeiten sind lange vorbei, aber ein bisschen mehr Reisefreiheit wird es für die Bewohner des Balkans bald geben. Von
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