Bundestagswahl 2017

Wie Martin Schulz neue Wählergruppen für sich gewinnen kann

17.03.2017

SPD, Ballon, Sozialdemokraten, Himmel
Martin Schulz hat das Thema Gerechtigkeit besetzt und damit die Umfrageergebnisse der SPD in die Höhe schnellen lassen. Mit einem Bekenntnis zur Vielfalt der deutschen Gesellschaft könnte er seine Partei als echte Alternative zur rechtspopulistischen Strömungen etablieren und neue Wählergruppen für sich gewinnen. Von

Gelichter

Schulz mit lustig

14.02.2017

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Martin Schulz ist Umfragen zufolge an Merkel vorbeigezogen. Das ist keine Leistung. Dafür reicht es ja schon aus, nicht Sigmar Gabriel zu sein. Das sagt aber mehr über Gabriel und Merkel aus, als über Schulz. Von Sven Bensmann. Von

Brüsseler Gipfel

Merkel will EU-Entwicklungshilfe kritisch prüfen

21.10.2016

Seit Jahrzehnten leistet Europa Entwicklungshilfe - ein Topthema für EU-Gipfel war das lange nicht. Jetzt gerät Entwicklungspolitik in den Fokus, weil sie mit Migration und Flüchtlingen zu tun hat. Kanzlerin Merkel fordert eine kritische Überprüfung.

Weiter Streit um Integrationsgesetz

04.04.2016

Die Kritik am geplanten Integrationsgesetz reißt nicht ab. EU-Parlamentspräsident Schulz empfiehlt Innenminister de Maizière, einen "Integrationskontrollminister" zu ernennen. DGB-Chef Hoffmann nennt die Pläne "reinen Populismus". Der Minister verteidigt sein Vorhaben.

"Türken sind wie Hunde"

Schulz wirft griechischen EU-Parlamentarier wegen Rassismus raus

11.03.2016

"Die Türken sind geistige Barbaren." Sie seien "wie der Hund", sagte ein griechischer Abgeordneter und wurde dafür vom EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz aus der Sitzung geworfen.

Bekämpfung von Fluchtursachen

EU-Länder drücken sich vor Zahlungen

18.01.2016

Erst im November beschlossen EU-Länder, die Fluchtursachen in afrikanischen Ländern mit Entwicklungszahlungen zu bekämpfen. Davon möchte heute kaum ein Land etwas wissen. EU-Parlamentspräsident Schulz mahnt mehr Solidarität an.

EU 10-Punkte-Plan

Mehr Geld für Seenotrettung und Kampf gegen Schlepper

21.04.2015

Nach der vermutlich schlimmsten Tragödie mit Flüchtlingen im Mittelmeer vereinbarten EU Außen- und Innenminister einen 10-Punkte-Plan. Danach sollen die EU Grenzüberwachung mehr Geld bekommen. Den Schleppern sagten die Minister den Kampf an.

Ein Jahr Lampedusa

„Wir haben nicht aus den schrecklichen Ereignissen gelernt.“

07.10.2014

Vor rund einem Jahr ereignete sich vor der Insel Lampedusa eine Flüchtlingstragödie bei der 366 Menschen starben. Das politische Echo mit der Forderung für eine humanere Flüchtlingspolitik ließ nicht lange auf sich warten. Doch angesichts aktueller Zahlen muss man feststellen, dass sich nichts verändert hat.

Europawahl 2009

SPD ruft zur Entschlossenheit auf

08.06.2009

Franz Müntefering hat die SPD nach dem enttäuschenden Wahlergebnis bei der Europawahl 2009 auf einen engagierten und harten Kampf für die Bundestagswahl eingeschworen. Auch Martin Schulz rief dazu auf, für den 27. September entschlossen alle Kräfte zu mobilisieren.