Flüchtlinge

Festung Europa

04.10.2013

Vor Lampedusa fanden erneut zahlreiche Flüchtlinge aus Afrika einen grausamen Tod im Meer. Ein weiteres Mal erkennt man, dass all die Werte, welche die Europäische Union vorgibt zu präsentieren, spätestens vor den Toren Europas enden. Von Emran Feroz

V-Mann Felten

Was bin ich?

27.09.2013

Die Älteren werden sich noch an diese ungemein aufregende Fernsehsendung erinnern, in der ein älterer Herr in schlecht sitzendem karierten Sakko Menschen, wie du und ich vorstellte. Ein Rateteam sollte dann den Beruf des Kandidaten erraten. Von

Integrationspolitik

Keine faulen Kompromisse bei den Koalitionsverhandlungen!

26.09.2013

Ob Doppelpass oder kommunales Wahlrecht – die Chancen stehen so günstig wie nie, diese und weitere Themen endlich umzusetzen. Voraussetzung: SPD und Grüne bleiben standhaft oder springen über ihren eigenen Schatten und wehe, wenn nicht! Von

Reisefreiheit für Türken

Trotz EuGH-Entscheidung: Abschaffung der Visapflicht ist immer noch möglich

26.09.2013

Mit dem EuGH-Urteil ist die Reisefreiheit für Türken nicht vom Tisch. Was über die Justiz nicht erreicht wurde, kann immer noch politisch auf den Weg gebracht werden. Von

Der Triebtäter

Wasserfest

24.09.2013

Durch die Teilnahme am Schwimmunterricht, so das Bundesverwaltungsgericht, soll eine Ausgrenzung verhindert - im Umkehrschluss also die "Integration" gefördert werden. Eine kühne Behauptung. Von

Deutschland hat gewählt

Die SPD hat alle Möglichkeiten zu regieren

24.09.2013

Eine langweilige, distanzierte, ermüdende und am Ende doch noch überraschende Bundestagswahl liegt hinter uns. Distanziert und ermüdend deshalb, weil wir einen Wahlkampf erlebten, der wenig mit „Kampf“ zu tun hatte und dann auch noch in die Sommerferien fiel. Von

Integrationspolitik

Pay Taxes, Get No Vote!

19.09.2013

Auf das Thema doppelte Staatsangehörigkeit wird mal seltener mal öfter zurückgegriffen. Nicht nur Bürger, sondern auch Politiker stellen sich die Frage: Sollen Ausländer, die in Deutschland leben, auch den deutschen Pass besitzen und wann ist der richtige Zeitpunkt sie „einzudeutschen“? Von

Wahlrecht

Eine Stimme aus „Der Bevölkerung“

18.09.2013

"Wie will der deutsche Staat, die deutsche Gesellschaft, Menschen wie mich repräsentieren, wenn wir nicht wählen können?", fragt die gebürtige Kanadierin Carolyn Gammon und weist dabei auf zwei große Schriftzüge des Reichstages hin. Von

"Wahlrecht für Alle!"

Ein Plädoyer für mehr Demokratie und Teilhabe

17.09.2013

Etwa sieben Millionen Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit dürfen am kommenden Sonntag nicht wählen. Ein Demokratiedefizit, auf das der Verein "Jede Stimme" im Rahmen des Bündnisses „Wahlrecht für Alle!“ aufmerksam macht - ein Plädoyer von Serge Embacher. Von

Burkini-Urteil

Anziehen und Ausziehen – von Fall zu Fall

17.09.2013

Zwei Rechte mit Verfassungsrang im Clinch – am 11. September entschied das Bundesverwaltungsgericht, dass ein muslimisches Mädchen am koedukativen Schwimmunterricht teilnehmen muss. Hier lohnt sich ein Blick auf das Gesamtbild. Von