Meinung

„Törichter Pessimismus“ oder was will der Lissabon-Kläger Gauweiler wirklich?

30.06.2009

Der Bürger, MdB Dr. P. Gauweiler, erhebt Verfassungsbeschwerde ((2 BvR 1010/08)) wegen Verletzung seiner persönlichen Grundrechte bzw. grundrechtsgleichen Rechte (Art. 20 Abs. IV GG) und Organklage (Art. 93 I Nr. 1 GG) ((2 BvE 2/08)), weil seine Statusrechte als Abgeordneter (Art. 38 GG) durch Ergänzung des Artikel 45 GG verletzt würden und weil Abhilfe nach Artikel 20 Abs. IV GG wegen Verletzung der mit Artikel 79 III GG gesetzten Grenzen jetzt durch das Gericht erforderlich sei. Dies sei letztlich im Recht auf „Widerstand nach Artikel 20 GG“ begründet. Von

Alles normal?

Rassismus im Fußball

23.06.2009

Der Rassismus ist für den europäischen Fußball eines der größten Probleme. Nicht selten fühlen sich Profis seelisch belastet, da entweder erboste Fans, rassistische Gegenspieler oder aber ein neidischer Mannschaftskollege sie aufgrund ihrer Abstammung diskriminiert. Dies schlägt sich natürlich im nächsten Schritt in ihren Leistungen nieder. Die Ergebnisse sind oftmals Schwächephasen, die wiederum zur Folge haben, dass diese Spieler immer weiter aufs Abstellgleis geschoben werden – ihre Zukunft im jeweiligen Verein wird gefährdet. Von Burak Altas

"pro EU"-Haltung

EU-Historisches und Türkeibeitritt

05.06.2009

Das wechselvolle Auf und Ab europäischer Geschichte zeigt sich auch im lang andauernden Prozess um die Vollmitgliedschaft der Türkei. Das dafür vorhandene Stockwerk im jüngst errichteten „europäischen Haus“ ist freigehalten – es muss bezogen werden! Von

BAMF-Integrationskurse

Sollen die Träger mehr Geld bekommen?

25.05.2009

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist eine relativ junge Einrichtung, die neue Schritte im Bereich der Migration und Integration geht. Sie arbeitet mit anderen Einrichtungen wie z.B. AWO, Caritas, VHS, Netzwerk Deutsch e.V. etc. zusammen, die alle im Auftrag des BAMF Integrationskurse (Deutschunterricht) für Ausländer anbieten. Von

Eckpunkte

Eine sozialdemokratische Migrationspolitik in Deutschland und in Europa

06.05.2009

Angelica Schwall-Düren: "Wir müssen Zuwanderungsprozesse steuern und gestalten, ohne unsere humanitären Verpflichtungen zu vernachlässigen. Und wir müssen die Integration der Migrantinnen und Migranten als eine wichtige Daueraufgabe der Politik und der Gesellschaft insgesamt begreifen." Von

Studie

Der Teufel an der Wand hat einen türkischen Migrationshintergrund!

20.04.2009

Am 2. April 2009 hat die Antidiskriminierungsstelle des Bundes die sozialwissenschaftliche Studie von Sinus Sociovision „Diskriminierung im Alltag - Wahrnehmung von Diskriminierung und Antidiskriminierungspolitik in unserer Gesellschaft“, vorgestellt. Die Untersuchung zeigt erhebliche Defizite und verzerrte Wahrnehmungen in der Gesellschaft auf. Kapitel für Kapitel lesen sich die Ergebnisse der Erhebungen so, als lebten viele der Befragten nicht im Europa des 21. Jahrhunderts. Von

Winnenden

Amok oder Integration?

15.03.2009

Weltweit wird vom „Amoklauf“ in Winnenden berichtet und gesprochen. „Winnenden“ ein kleiner beschaulicher Ort, in dem, wie Nachrichtensprecher und Lokalreporter nicht nur von ARD/ZDF/phoenix ständig wiederholend betonten, bisher alles in Ordnung, keine Auffälligkeiten zu erkennen... Von

Eine tiefe Interessenkluft zwischen einheimischen Medien und Türken

12.03.2009

Seit dem Urteil des EuGH vom 19.02.2009 berichten die Europaausgaben türkischer Tageszeitungen täglich über die Auswirkungen der Rechtsprechung. Kurz: Türkische Staatsangehörige dürfen wegen Stand-Still-Klausel im Assoziierungsabkommen EWG-Türkei ohne Visum nach Deutschland einreisen. Von

Strohfeuer für „Ungenutzte Potenziale“

09.03.2009

Das mediale Strohfeuer um die Integrationsstudie ist erloschen. Geblieben ist der Rauch, der klare Sicht auf „prominente“ Hintergründe verstellte. Wer Datum und Inhalt einiger wichtiger Belege reflektiert, wird über die Benutzung „Ungenutze Potenziale“ erstaunt sein. Von

HRW-Bericht

Überrasschendes Presseecho

04.03.2009

Das Presseecho auf den Bericht „Diskriminierung im Namen der Neutralität“ von Human Rights Watch (HRW) war erfreulich, aber auch überraschend. Keines der bundesweit erscheinenden Zeitungen hat den Bericht unbeachtet bei Seite geschoben. An teilweise prominenter Stelle wurden die Ergebnisse der Studie mal mit mehr, mal mit weniger Kritik mit dem Leser geteilt. Von Engin Karahan
TOP GELESEN