Zum Nicht-NPD-Verbot

Ob eine „Scharia-Partei“ auch zu klein gewesen wäre?

24.01.2017

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Das Bundesverfassungsgericht hat die NPD nicht verboten. Sie sei zwar verfassungsfeindlich aber auch zu klein, um ihre angestrebten Ziele zu verwirklichen. Ob die Verfassungsrichter mit dieser Begründung auch eine kleine "Islamistische Partei" verschont hätten? Von Murat Hirsekorn Von

Kalkulierte Tabubrüche

Die Rechte will unsere Sprache ändern

23.01.2017

Houssam Hamade, houssam, hamade, migazin, artikel
Die Äußerungen des AfD-Politikers Höcke über das Berliner Holocaust-Mahnmal sind Kalkül. Bei diesen Tabubrüchen geht es darum, im Kampf um die Sprache das Ruder herumzuwerfen. Von Houssam Hamade Von

Kein Verbot

NPD-Urteil reiht sich nahtlos ein in die bisherige NSU-Aufarbeitung

17.01.2017

Ekrem Senol, Ekrem, Senol, MiGAZIN
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren setzt der bisherigen NSU-"Aufarbeitung" die Krone auf. Inzwischen stellt sich die Frage, ob die Zeit vor oder die Zeit nach Bekanntwerden des NSU die skandalösere ist. Von

Gelichter

Der zensierte Teil dieses Textes würde die Bevökerung verunsichern

17.01.2017

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Bei den von den in der Silvesternacht in Köln kontrollierten Nordafrikanern sind per datum exakt 30 auch wirklich als Nordafrikaner identifiziert. Aber ist ja auch egal. Die sehen ja eh alle gleich aus. Von Sven Bensmann Von

Rezension zum Wochenende

Die haben gedacht, wir waren das – MigrantInnen über rechten Terror und Rassismus

13.01.2017

Ein neuer Sammelband über den NSU-Komplex und Rassismus lässt explizit Migranten zu Wort kommen und sammelt damit die verschiedensten Stimmen. Yunus P. Özak hat das Buch rezensiert. Von

Open Doors und die Christenverfolgung

Offene Türen und offene Propaganda

12.01.2017

Kreuz, Gericht, Kruzifix, Verbot, Gerichtsgebäude, Religion, Christentum
Von "200 Millionen verfolgten Christen" berichten Medien dieser Tage. Politiker zeigen sich entsetzt über das Schicksal der "am stärksten verfolgten Glaubensgruppe". Doch hinter der Schreckenszahl steckt die unseriöse Studie einer evangelikalen Missionsgesellschaft. Von

Differenz

Der Feind heißt Gewalt

12.01.2017

Berlin, Weihnachtsmarkt, Anschlag, Terror, Trauer, Blumen, Kerzen
Nach Terroranschlägen sind Migranten besonders besorgt. Sie fürchten politische und soziale Auswirkungen. Die Beispiele Berlin-Breitscheidplatz und Köln-Silvester 2.0 zeigen, dass es um viel mehr geht, als um Sicherheitspolitik. Von Maria Alexopoulou Von Maria Alexopoulou

Unwort des Jahres

Gegen die Normalisierung rechter Sprache im öffentlichen Diskurs

11.01.2017

Anatol Stefanowitsch, Sprachlog, Sprachwissenschaftler
Das Unwort des Jahres 2016 ist "Volksverräter". Damit macht die Jury auf die zunehmende Normalisierung rechter Inhalte und rechter Sprache im öffentlichen Diskurs aufmerksam. Das muss man ihr hoch anrechnen. Ein Gastbeitrag von Anatol Stefanowitsch. Von

Keinen Kreuzzug gegen das Kopftuch

Kulturelles Dominanzgehabe widerspricht den Werten unserer Verfassung

04.01.2017

Volker Beck, Rede, Münster, Mikrofon, Pult, Religionspolitischer Sprecher, Die Grünen
Die CSU möchte ein Kopftuchverbot für Richterinnen oder Staatsanwältinnen. Die unabhängige und neutrale Justiz dürfe durch ein Kopftuch nicht erschüttert werden. Grünen-Politiker Volker Beck hält dagegen. Ein Gastbeitrag. Von Volker Beck

Nach dem Anschlag in Berlin

Keine einseitigen Vereinfachungen zulassen

22.12.2016

Berlin, Flüchtlinge, Trauer, Pariser Platz
Als am Montagabend ein Lastwagen in den Charlottenburger Weihnachtsmarkt fuhr und dabei zwölf Menschen tötete und Dutzende verletzte, saß ich auf der Verleihung des Integrationspreises der Bundesregierung im Bundeskanzleramt. Es war eine friedliche Veranstaltung – während nur wenig Kilometer weiter viele Menschen durch einen Gewaltakt starben ... Von