Nebenan

Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist

19.09.2022

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
In Great Britain reicht offensichtlich schon die Andeutung einer Monarchie-Kritik, um im Knast zu landen - und wir reden über den Iran, oder doch lieber über Böhmermann und Erdoğan? Von

„Habecks Prozess“

OVG bestätigt Verbot von rechtsextremem Straßentheater

16.08.2022

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat eine von einer rechtsextremistischen Kleinstpartei geplante Theateraufführung verboten. Begründung: Die Inszenierung gefährde öffentliche Ordnung. Bei der Aufführung werde Bundeswirtschaftsminister Habeck herabgewürdigt.

Erdoğan-Gedicht

Böhmermann scheitert vor Bundesverfassungsgericht

11.02.2022

Seine „Schmähkritik“ gegen Erdoğan zog 2016 eine Staatsaffäre nach sich, Gerichte verboten Teile des Werks. Nun ist der Satiriker Jan Böhmermann vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Eine Rassismus-Diskussion löste das Gedicht nicht aus.

Rassismus

Absagen auf Frankfurter Buchmesse wegen Präsenz rechtsextremer Verlage

21.10.2021

Wegen Präsenz rechtsextremer Verlage auf der Frankfurter Buchmesse haben mehrere Personen ihre Teilnahme abgesagt. Die Messe verteidigt die Teilnahme rechter Verlage mit Meinungsfreiheit und erntet Kritik: Rechtsextremismus sei keine Meinung.

Oberlandesgericht Karlsruhe

Stiftung darf Ex-AfD-Politiker als Antisemiten bezeichnen

24.06.2021

Die Amadeu Antonio Stiftung darf den Ex-AfD-Politiker Stefan Räpple als „Antisemiten“ bezeichnen. Das hat das Oberlandesgericht Karlsruhe entschieden. So wie Räpple seine Meinung äußern dürfe, dürfe auch die Stiftung von diesem Recht Gebrauch machen.

Nebenan

Meinungsfreiheit

20.10.2020

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, Bensmann, Sven
Deine Freiheit endet da, wo meine Nase beginnt. Und warum wir Gewalt in einem Falle angeekelt ablehnen und sie im anderen Falle nachvollziehen können. Ein paar Gedanken zu Frankreich. Von

Rassismus an Hochschulen

Deutschland muss sich strukturellem Rassismus stellen

27.08.2020

Was ist noch Meinungsfreiheit und wo beginnt Rassismus? Diese Frage sorgt an Hochschulen immer wieder für Diskussionen. MiGAZIN sprach mit Prof. Dr. Julia Reuter von der Humanwissenschaftlichen Fakultät und Dr. Monica van der Haagen-Wulff vom Institut für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften an der Universität zu Köln über die Grenzen und was bei Überschreitung zu tun ist.

Interview mit Renate Künast

Es wurde nicht richtig ermittelt, Verfahren schnell eingestellt

20.07.2020

Die Grünen-Politikerin Renate Künast sieht in den aktuellen NSU-Drohmails an Frauen des öffentlichen Lebens eine weitere Eskalationsstufe. Die Rechtsprechung werde der Brisanz dieser Attacken nicht gerecht, sagte sie im Gespräch und will eine verfassungsrechtliche Klärung. Von

Bundesverfassungsgericht

Meinungsfreiheit umfasst auch rassistische NPD-Hetze gegen Flüchtlinge

14.10.2019

Die NPD hatte auf Facebook zahlreiche hetzerische Beiträge zur Flüchtlingspolitik veröffentlicht. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg stufte sie als "jugendgefährdend" ein. Zu Unrecht, entschieden jetzt Verfassungsrichter in Karlsruhe.

Ex-Verfassungsrichter

Verfassungsgericht mitverantwortlich für Erstarken des Rechtextremismus

28.06.2019

Michael Bertrams, ehemaliger Präsident des Verfassungsgerichtshofs in NRW, wirft dem Bundesverfassungsgericht einen zu liberalen Umgang mit der Meinungsfreiheit von Neonazis vor. Das trage mit dazu bei, dass Rechtsextremisten immer unverfrorener auftreten.
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