Folgender Deal:

Lasst den Anti-Islam-Film, zieht die Vermisst-Plakate zurück!

18.09.2012

Sehr geehrter Herr Bundesinnenminister! Sie lassen die Ausstrahlung des Anti-Islam-Films zu und treten dafür die Plakataktion „Vermisst“ in die Tonne. Denn im Gegensatz zum Film, könnte man die Plakate ernst nehmen. Von

Kein Einzelfall, sondern System

Solidaritätskampagne für Mely Kıyak

04.06.2012

Es ist wohl einmalig, dass eine Solidaritätskampagne für eine Journalistin gestartet werden muss, um sie zu unterstützen - gegen rechte Hetze. Denn genau das wird seit Wochen gemacht - systematisch.

Selbstzensur

Meinungsfreiheit ist nicht gleich Meinungsfreiheit

01.02.2011

Bei der Bedeutung und Umsetzung des Konzepts der Meinungsfreiheit scheiden sich in Deutschland die Geister. Gerade dann, wenn es um religiöse Sensibilitäten und die Macht verschiedener Interessengruppen geht, wird Meinungsfreiheit mit zweierlei Maß gemessen. Zwei aktuelle Beispiele bestätigen das. Von Franziska Schneider

Im Tal der Wölfe

Ich bin sehr enttäuscht. Wirklich sehr.

27.01.2011

Der angekündigte Kinostart von "Tal der Wölfe Palästina" am Gedenktag des Holocaust hat für viel Aufregung in der Öffentlichkeit gesorgt, die Nichtfreigabe des Streifens seitens der FSK - zwar kaum beachtet - ebenfalls. Der Film spielt dabei kaum mehr als eine Nebenrolle. Von

Bundesverfassungsgericht

Hetzfreiheit für Rechtsterroristen

05.01.2011

Die Meinungsfreiheit schützt grundsätzlich auch die Verbreitung rechtsextremistischer Meinungen, entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in einem am Dienstag veröffentlichen Beschluss.

Heiner Bielefeldt

Grenze der Meinungsfreiheit ist erreicht, wo es um bloße Diffamierung und Ausgrenzung geht

08.01.2010

Der Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte in Berlin und Professor für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik an der Universität Erlangen-Nürnberg, Heiner Bielefeldt, bezeichnete den „harten Kern der Islamophobie“ als rassistisch.
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