Kultusministerkonferenz

Keine Deutschpflicht auf dem Schulhof

18.10.2010

Die Kultusminister der Länder erteilten der Forderung, Deutschpflicht auf dem Schulhof einzuführen eine klare Absage. Migrantenverbände bezeichneten die Forderung als Stigmatisierung der Muttersprache.

Erneut

Bundesregierung fordert Deutschpflicht auf dem Schulhof

14.10.2010

Auf dem Schulhof soll Deutsch gesprochen werden, fordert die schwarz-gelbe Regierungskoaltion. Die Grünen möchten wissen, ob das auch für Englisch und Französisch gelten soll und verweisen auf zweisprachige Schulen.

Auswärtiges Amt

Visaerleichterungen für die türkische Elite

14.10.2010

Der türkischen Elite räumt die Bundesregierung Visaerleichterungen ein. Der Rest wartet weiterhin auf die Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes.

Kılıçs kantige Ecke

Persönliches Positionspapier zur Integrationsdebatte

28.09.2010

"Ja, zur Teilhabe und Gleichberechtigung - Nein, zur Stigmatisierung", so der Tenor Memet Kılıçs in seinem persönlichen Positionspapier zur aktuellen Integrationsdebatte. Von

Wunderland

Integrationsverweigerer Allee Nr. 10-15

27.09.2010

Die Hausnummer 10-15 an der Integrationsverweigerer Allee liegt im Wunderland und gehört ins Reich der Fabelwesen, wie eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Grünen-Politikers Memet Kilic zeigt.

Deutsch-Türkische IHK

Deutsche Unternehmer kritisieren Visapraxis in der Türkei

22.09.2010

Die Deutsch-Türkische IHK kritisiert die Praxis der Visavergabe an türkische Unternehmer. Die Leidtragenden seien deutsche Unternehmer, die am türkischen Aufschwung nicht teilhaben können. Für Memet Kilic ist die Rechtlage eindeutig.

Bundesweites Integrationsprogramm

Falsche Zahlen, Symbolpolitik und Scheinheiligkeit

09.09.2010

Bundesinnenminister Thomas de Maizière stellt das bundesweite Integrationsprogramm vor und erntet heftige Kritik von den Grünen, der Linkspartei und vom Paritätischen Gesamtverband. Scheinheiligkeit, falsche Zahlen und Symbolpolitik lauten die Vorwürfe.

Wahlrecht

Aygül Özkan überrascht

16.08.2010

Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan hat sich gegen ein Wahlrecht für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten ausgesprochen. Auch zur doppelten Staatsbürgerschaft äußerte sie sich kritisch. Kritik erntet Sie vom Grünen-Bundestagsabgeordneten Memet Kilic.

Kılıçs kantige Ecke

Türkischstämmige Sozialministerin

27.04.2010

Die Berufung von Aygül Özkan zur Sozialministerin in Niedersachsen ist eine erfreuliche Nachricht. Ihre Ernennung hat eine Signalwirkung für die Immigranten-Community und sicherlich wird Frau Özkan für viele Immigrantenkinder zu einem Vorbild werden. Ihre rasante politische Karriere ist erstaunlich. Erst vor sechs Jahren ist sie der Christlich Demokratischen Union beigetreten und schon heute wurde sie zur Ministerin ernannt. Von

Ehegattennachzug

Sprachtest-Entscheidung stößt auf unterschiedliches Echo

01.04.2010

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach das Erfordernis einfacher Deutschkenntnisse beim Ehegattennachzug im Einklang mit Grundgesetz und Europarecht sei (wir berichteten), stößt auf unterschiedliches Echo. Während Grüne und Linke die Entscheidung nicht nachvollziehen können, zeigt sich CDU/CSU erfreut.
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