Italien

Asylsuchende auf Fähren eingesperrt und angekettet

19.01.2023

Erstmals ist es Journalisten gelungen, die Existenz von Gefängnissen auf Passagierschiffen nachzuweisen. Geflüchtete würden darin festgesetzt und abgeschoben. Italien schweigt zu den Vorwürfen. Menschenrechtler: Festung Europa zeigt hier wieder ihr hässliches Gesicht.

UNHCR

Tod Hunderter Rohingya-Geflüchteter auf hoher See

17.01.2023

Die Rohingya werden in Myanmar brutal unterdrückt. Nun müssen geflüchtete Rohingya auch in Lagern in Bangladesch zunehmend Gewalt erdulden. Viele von ihnen versuchen den Repressalien über das Meer zu entkommen.

Jahresbericht

Human Rights Watch: Rassismus in Deutschland „auf dem Vormarsch“

12.01.2023

Im jüngsten Jahresbericht wirft Human Rights Watch ein Schlaglicht auf die Menschenrechtslage in fast 100 Ländern, darunter auch Deutschland. Dort seien Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus „auf dem Vormarsch.“

WM in Katar vorbei

Deutschland plant keine Ratifizierung der Wanderarbeiterkonvention

11.01.2023

In der Debatte über die Ausbeutung von Gastarbeitern in Katar hatte die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung die Unterzeichnung der UN-Wanderarbeiterkonvention vorgeschlagen. Nach der WM sieht die Bundesregierung keinen Bedarf.

Menschenrechte

Lieferkettengesetz für Großunternehmen seit Jahresbeginn wirksam

10.01.2023

Große Unternehmen werden stärker zur Einhaltung von Menschenrechten verpflichtet. Wer Kinderarbeit, sittenwidrige Löhne oder Umweltsauereien bei Zulieferern billigend in Kauf nimmt, muss mit Bußgeldern in Millionenhöhe rechnen. Die Wirksamkeit des Gesetzes muss sich aber noch zeigen. Von

Studie

Lieferkettengesetz kann Menschenrechtsstandards sichern

20.12.2022

Das Lieferkettengesetz ist nach einer Studie im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung geeignet, die Einhaltung von Menschenrechtsstandards zu sichern. Den Experten zufolge liegt der Ball jetzt bei den Unternehmen. Sie müssten Strukturen schaffen.

Klimaziel konterkariert

Stopp von Gas-Deal mit Senegal gefordert

13.12.2022

Vor der Küste Senegals gibt es riesige Gasvorkommen. Deutschland will sich an der Förderung beteiligen, um die eigene Energiekrise zu überwinden. Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen schlagen Alarm.

Grenzräume

Für einen Grenz-Abolitionismus – ein Aufruf

11.12.2022

Lukas Geisler, Migazin, Flucht, Flüchtling, Rassismus, Menschenrechte
Meine letzte Kolumne dieses Jahr ist kein versöhnlicher Jahresabschluss, sondern ein Aufruf, radikaler in unseren Forderungen zu werden. Ich nehme alle dafür in die Pflicht, sich an der Debatte, um einen Grenz-Abolitionismus zu beteiligen. Von

Institut für Menschenrechte

Deutsches Schulsystem diskriminiert nichtdeutsche Kinder

08.12.2022

Menschen mit Behinderungen und Migranten werden in der Schule noch häufig diskriminiert. Das geht aus dem Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte hervor. Danach hat ein überproportional hoher Anteil der Schüler an Sonderschulen einen ausländischen Pass.

Flüchtlingspolitik

Hilfsorganisationen warnen vor Legitimierung von Pushbacks

07.12.2022

Am Donnerstag stimmen die EU-Innenminister über einen Gesetzesvorschlag ab, der Flüchtlingsschutz an den Außengrenzen aushebeln könnte. 35 Organisationen appellieren an die Bundesregierung, gegen den Entwurf zu stimmen. Von
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