Hessen
15.11.2023
Die Hessen-Wahl hat die CDU gewonnen, Dank Groko irgendwie auch die SPD. Geplant sind mehrere Abschottungsmaßnahmen. Wenn irgendwann die „echten“ Faschisten übernehmen, ist schon alles vorbereitet!
Von Birgit Knoll„Mir fehlen die Worte“
13.11.2023
Olympiasiegerin Malaika Mihambo warnt: Rassistische Tendenzen kehren zurück. Die Weitspringerin wünscht sich eine Debatte mit Toleranz und Empathie. Bei einigen Politikern fehlen ihr die Worte.
Deutschlandpakt
12.11.2023
Beim sogenannten Deutschlandpakt in der Migration ist zwischen Olaf Scholz und Union erst einmal Funkstille. CDU und CSU sehen den Ball beim Kanzler und kritisieren weiter den Kurs der Ampel. Die SPD sieht darin ein „parteipolitisches Manöver“.
„Unsozial“
09.11.2023
Eine Woche vor der entscheidenden Sitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag wenden sich die großen Wohlfahrtsverbände gegen Einschnitte ins soziale Netz und bei der Migrationsberatung - ausgerechnet in Zeiten steigender Zuwanderung. In Krisen müssten die Mittel aufgestockt werden, fordern sie.
Streit über Flüchtlingspolitik
06.11.2023
Die Ausgangslage für den Bund-Länder-Gipfel zur Migration war ohnehin schon schwierig. Dann machten die von CDU, CSU und Grünen geführten Länder auch noch ein neues Faß auf: Asylverfahren in Afrika. Das Ergebnis war am frühen Abend offener denn je.
Von Michael Fischer, Martina Herzog, Theresa Münch und Sascha MeyerWeniger Bootsüberfahrten
01.11.2023
Trotz einer angeblichen Rückzahlung von Mitteln zur „Migrationsabwehr“ arbeitet Tunesien mit der EU zusammen. Es kommen auch weniger Geflüchtete über das Mittelmeer an - Rückgang um Faktor sieben.
Von Matthias Monroy„Sie elender Rechtspopulist“
29.10.2023
Kanzler Scholz hatte der Union einen „Deutschlandpakt“ angeboten. Seitdem verschiebt sich die Debatte immer weiter nach rechts - Hauptakteure sind CDU-Politiker. Aber auch FDP-Politiker stellen rechte Forderungen. Experten widersprechen.
Scholz' dritte Afrika-Reise
29.10.2023
Die Zeiten, in denen Afrika nur eine Randnotiz der deutschen Außenpolitik war, sind vorbei. Kanzler Scholz besucht den Kontinent nun schon zum dritten Mal innerhalb von zwei Jahren. Auch für die Menschen in Deutschland hat der Kontinent eine immer größere Priorität.
Von Michael Fischer, Christina Peters und Ulrich SteinkohlOECD-Bericht
25.10.2023
Fluchtmigration zieht seit Jahren die größte Aufmerksamkeit auf sich. OECD zufolge macht sie aber nur einen kleineren Teil der Migration insgesamt aus, auch Arbeitsmigration ist von nachgeordneter Bedeutung. Mit großem Abstand steht die EU-Binnenmigration an erster Stelle.
OECD Migration Outlook 2023
24.10.2023
In vielen Industrieländern herrscht ein Mangel an Arbeitskräften. Das treibt die Migration an und erhöht die Beschäftigungsquote der Menschen in den Industriestaaten. Auch in Deutschland steht eine wachsende Zahl von Einwanderern in Lohn und Brot.