Österreichische Befindlichkeiten

Allgemeine Wehrpflicht oder Berufsheer? Die österreichische Regierung plant eine Volksabstimmung.

30.10.2012

Angesichts des hohen Stellenwerts der Neutralität in der Bevölkerung, gefällt es den großen politischen Parteien nicht, dieses Thema auf die Tagesordnung zu setzen. Also macht man daraus ein Wahlkampfthema. Viel Kanonendonner soll davon ablenken, dass sich Österreich schon lange vor 2009, dem Jahr der Unterzeichnung des EU-Militärpakts von Lissabon, von seinen Gründungsprinzipien verabschiedet hat. Von Helga Suleiman

Auf hoher See

Ließ Frankreich Flüchtlinge ertrinken?

12.04.2012

Ein Schlauchboot mit 72 Migranten flieht vor dem Krieg in Libyen. Am Ende überleben nur neun von ihnen. Jetzt klagt ein Zusammenschluss von Menschenrechts- und Migrantenverbänden gegen das französische Militär, das laut Berichten von Überlebenden hätte helfen können. Von

Türkei

Rücktritt der Armeeführung – Sieg für die Demokratie?

02.08.2011

Vergangenen Freitag ist die Militärführung der Türkei geschlossen zurückgetreten. Der Kampf zwischen Militär und Regierung scheint damit entschieden. Von

Kleine Anfrage

Verhindert der türkische Militärdienst die Integration in Deutschland?

08.07.2009

In einer parlamentarischen Anfrage an die Bundesregierung ((Drucksache 16/13532)) wollte die Linksfraktion von der Bundesregierung wissen, ob durch die Ableistung des türkischen Wehrdienstpflichts für türkische Staatsbürger in Deutschland Integrationshemmnisse verursacht werden.