Bundestagswahl 2009

Wahlkampf in der „Parallelgesellschaft“

03.09.2009

Leser türkischer Tageszeitungen wussten es schon immer; Wähler, die der türkischen Sprache nicht mächtig sind, ahnten es allenfalls. Die großen Volksparteien buhlen um die Stimmen der Migranten wie nie zuvor. Schließlich leben in Deutschland acht Millionen Wähler mit Migrationshintergrund; 700.000 von ihnen türkischstämmig. Ein Wählerpotenzial, das ständig steigt und den die Parteien nicht mehr ignorieren können.

Filiz Polat

Der Nutzen von Moscheekontrollen steht in keinem Verhältnis zum angerichteten Vertrauensschaden

01.09.2009

Filiz Polat (Die Grünen), Abgeordnete im niedersächsischen Landtag, hat in mehreren Anfragen die verdachtsunabhängigen Kontrollen vor Moscheen in Niedersachsen thematisiert. Im Interview spricht Sie über den integrationspolitischen Schaden, die solche Kontrollen bewirken. Der erzielte Nutzen stehe in keinem Verhältnis zum Aufwand und dem angerichteten Vertrauensschaden unter den Muslimen. Von

Moscheekontrollen

Innenministerium gaukelt Einigkeit mit Muslimen vor

01.09.2009

In Niedersachsen halten die verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen unvermindert an. Während das Innenministerium Einigkeit mit den Muslimen vorgibt, beschweren sich diese zunehmend. Als integrationspolitisch "absolut kontraproduktiv" bezeichnet Filiz Polat (Die Grünen) die Kontrollen.

Angela Merkel

Ein schweres Integrationshindernis ist …

28.08.2009

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erläutert in einem Interview mit Alice Schwarzer, Herausgeberin der Frauenzeitschrift "Emma", was sie beim Integrationsprozess der rund vier Millionen Muslime in Deutschland für eine Belastung hält und was man dagegen tun muss.

Bundesarbeitsgericht

Mütze ist Kopftuch

24.08.2009

Das Kopftuchverbot an nordrhein-westfälischen Schulen darf nicht durch das Tragen einer Mütze umgangen werden. Das entschied das Bundesarbeitsgericht in Erfurt mit Urteil vom 20. August 2009.

Umfrage

Muslime würden Rot-Grün wählen

21.08.2009

CDU, FDP und Linke scheitern einem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ zufolge bei den wahlberechtigten muslimischen Wählern an der Fünf-Prozent-Hürde; die SPD kommt auf 35,5 Prozent, die Grünen auf 18 Prozent. Dies geht aus einer Studie des Zentralinstituts Islam-Archiv in Soest hervor.

Schalke Hymne

Der Prophet hätte gelächelt

05.08.2009

Der Gelsenkirchener Traditionsklub Schalke 04 gerät wegen seines Vereinsliedes „Blau und Weiß wie lieb ich dich“ in die Kritik. In den letzten Tagen habe der Fußball-Bundesligist hunderte Protestbriefe und E-Mails erhalten, nachdem die türkischen Medien über das 1924 entstandene Lied nüchtern berichteten. Das Vereinslied enthalte in seiner ersten Fassung aus dem Jahr 1924 noch nicht die beanstandete Passage. Erst 1959 habe der Musiker Hans J. König eine neue Version gedichtet. Von Bekir Altas

EU

Streichung der Visa-Pflicht für Serbien, Mazedonien und Montenegro sperrt Bosnier ein

16.07.2009

Die EU-Kommission will die Visa-Pflicht für Serbien, Mazedonien und Montenegro ab dem 1. Januar 2010 abschaffen. Bosnien-Herzegowina, das Kosovo und Albanien sollen weiter dem Visumszwang unterliegen. Dies löst bei den drei aussondierten Ländern Empörung aus.

Dresden

Die Tragödie hat einen Namen: Islamfeindlichkeit

08.07.2009

Muslime sind immer öfter von rassistischen Agitationen betroffen. Ein kurzer Blick in die Antidiskriminierungsberichte der letzten Jahre reicht aus, um sich das Ausmaß islamophober Einstellungen in der Gesellschaft vor Augen zu führen. Seinen traurigen Höhepunkt erreichte dieser Trend letzte Woche Mittwoch während einer Verhandlung im Dresdener Landgericht. Von Bekir Altas

Hessen

Mehr Transparenz bei Einführung des islamischen Religionsunterrichts gefordert

07.07.2009

Im Mai 2009 hatte der hessische Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) lediglich mitgeteilt, dass die Gespräche am Runden Tisch der Landesregierung zum Islamunterricht ohne die Islamische Religionsgemeinschaft Hessen stattfinden sollen. Seit dem wurde die Öffentlichkeit nicht weiter informiert. Die Zusammensetzung des Runden Tischs ist unbekannt.
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