Niedersachsen

Grüne legen Gesetzesentwurf gegen Moscheekontrollen vor

17.09.2009

Die Landtagsgrünen in Niedersachsen haben in einem Gesetzesentwurf die sofortige Einstellung der von der Polizei durchgeführten so genannten anlasslosen Moscheekontrollen gefordert. Diese seien integrationspolitisch kontraproduktiv, verfassungswidrig und würden Muslime unter Generalverdacht stellen.

OVG Rheinland-Pfalz

Moscheebau verletzt nicht die Rechte einer Anwohnerin

11.09.2009

Eine geplante Moschee im Neuwieder Gewerbegebiet darf gebaut werden. Das Vorhaben verletzt nicht die Rechte einer Anwohnerin. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz (Az: 8 A 10291/09.OVG).

Schäuble über Integration

Ein schwieriges, wichtiges und sensibles Thema

08.09.2009

In einem Interview mit "Welt Online" spricht Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) unter anderem über gesteuerte Zuwanderung, Ehegattennachzug, Muslime die Burkinis tragen, Versäumnisse vergangener Jahre und über das Gefühl von Überfremdung.

Bundestagswahl 2009

Wahlkampf in der „Parallelgesellschaft“

03.09.2009

Leser türkischer Tageszeitungen wussten es schon immer; Wähler, die der türkischen Sprache nicht mächtig sind, ahnten es allenfalls. Die großen Volksparteien buhlen um die Stimmen der Migranten wie nie zuvor. Schließlich leben in Deutschland acht Millionen Wähler mit Migrationshintergrund; 700.000 von ihnen türkischstämmig. Ein Wählerpotenzial, das ständig steigt und den die Parteien nicht mehr ignorieren können.

Filiz Polat

Der Nutzen von Moscheekontrollen steht in keinem Verhältnis zum angerichteten Vertrauensschaden

01.09.2009

Filiz Polat (Die Grünen), Abgeordnete im niedersächsischen Landtag, hat in mehreren Anfragen die verdachtsunabhängigen Kontrollen vor Moscheen in Niedersachsen thematisiert. Im Interview spricht Sie über den integrationspolitischen Schaden, die solche Kontrollen bewirken. Der erzielte Nutzen stehe in keinem Verhältnis zum Aufwand und dem angerichteten Vertrauensschaden unter den Muslimen. Von

Moscheekontrollen

Innenministerium gaukelt Einigkeit mit Muslimen vor

01.09.2009

In Niedersachsen halten die verdachtsunabhängigen Moscheekontrollen unvermindert an. Während das Innenministerium Einigkeit mit den Muslimen vorgibt, beschweren sich diese zunehmend. Als integrationspolitisch "absolut kontraproduktiv" bezeichnet Filiz Polat (Die Grünen) die Kontrollen.

Angela Merkel

Ein schweres Integrationshindernis ist …

28.08.2009

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erläutert in einem Interview mit Alice Schwarzer, Herausgeberin der Frauenzeitschrift "Emma", was sie beim Integrationsprozess der rund vier Millionen Muslime in Deutschland für eine Belastung hält und was man dagegen tun muss.

Bundesarbeitsgericht

Mütze ist Kopftuch

24.08.2009

Das Kopftuchverbot an nordrhein-westfälischen Schulen darf nicht durch das Tragen einer Mütze umgangen werden. Das entschied das Bundesarbeitsgericht in Erfurt mit Urteil vom 20. August 2009.

Umfrage

Muslime würden Rot-Grün wählen

21.08.2009

CDU, FDP und Linke scheitern einem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ zufolge bei den wahlberechtigten muslimischen Wählern an der Fünf-Prozent-Hürde; die SPD kommt auf 35,5 Prozent, die Grünen auf 18 Prozent. Dies geht aus einer Studie des Zentralinstituts Islam-Archiv in Soest hervor.

Schalke Hymne

Der Prophet hätte gelächelt

05.08.2009

Der Gelsenkirchener Traditionsklub Schalke 04 gerät wegen seines Vereinsliedes „Blau und Weiß wie lieb ich dich“ in die Kritik. In den letzten Tagen habe der Fußball-Bundesligist hunderte Protestbriefe und E-Mails erhalten, nachdem die türkischen Medien über das 1924 entstandene Lied nüchtern berichteten. Das Vereinslied enthalte in seiner ersten Fassung aus dem Jahr 1924 noch nicht die beanstandete Passage. Erst 1959 habe der Musiker Hans J. König eine neue Version gedichtet. Von Bekir Altas
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