"Viele Probleme"

Schäuble fordert klare Regeln im Umgang mit Muslimen

10.04.2017

Finanzminister Schäuble sieht "viele Probleme mit der Integration muslimisch geprägter Menschen". Muslime müssten einen Schritt auf die Aufnahmegesellschaft machen. Schäuble fordert klare Regeln, lehnt ein Islamgesetz aber ab.

Zum EuGH-Kopftuchverbot

Wie viel König ist der Kunde?

06.04.2017

Kopftuch, Kopftuchverbot, Diskriminierung, Frauen, Schule
Mitte März hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die internationale Aufmerksamkeit auf sich gezogen, in dem es anhand zweier Fälle aus Frankreich und Belgien entschied, dass das Verbot eines islamischen Kopftuchs am Arbeitsplatz zulässig sein kann. Im Hinblick auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts der letzten Jahre, scheinen die Urteile des EuGH einen Kontrast zu bilden. Von Maryam Kamil Abdulsalam

De Maizière

Islamgesetz kaum mit Verfassung vereinbar

05.04.2017

Die Debatte um ein Islamgesetz geht weiter. Befürworter verteidigen den Vorschlag. Anders sieht es der für die Beziehungen zu den Religionsgemeinschaften zuständige Bundesinnenminister. Er hält ein Islamgesetz für unvereinbar mit dem Grundgesetz.

Islamgesetz

Outside Grundgesetz

04.04.2017

Grundgesetz, Verfassung, GG, Grundordnung, Bundeskanzleramt
Einige Unionspolitiker fordern ein Islam-Gesetz für Deutschland - Vorbild: Österreich. Dabei wäre es – übertragen auf die deutsche Rechtsordnung – ein einziger, massiver Verstoß gegen unser Grundgesetz. Von Murat Kayman Von

Absage

Bundesregierung plant kein Islamgesetz

04.04.2017

Regierungssprecher Seibert hat der Forderung einiger CDU-Politiker nach einem sogenannten Islamgesetz eine Absage erteilt. Er verwies auf die Deutsche Islamkonferenz, in der Staat und Islamverbände über die institutionelle Verankerung des Islam in Deutschland beraten.

Islamgesetz

CDU uneins, Muslime gegen Sonderregelung

03.04.2017

Jens Spahn will es, Julia Klöckner auch: ein Islamgesetz. Armin Laschet und Volker Kauder äußern sich skeptisch. Muslim-Vertreter Mazyek will keine Sonderregelungen, SPD-Vize Scholz ebenfalls gegen spezielles Regelwerk für Muslime.

Islam-Experte Ceylan

Deutscher Staat muss Imame mitfinanzieren

03.04.2017

Nahezu alle Moschee-Gemeinden in Deutschland finanzieren ihre laufende Kosten sowie Imame mit freiwilligen Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Islamexperte Ceylan fordert eine staatliche Beteiligung an diesen Kosten. Von Martina Schwager

Debatte um Islamgesetz

CDU-Politiker Spahn fordert Deutschprüfung für Imame

31.03.2017

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn fordert gesetzliche Vorgaben für muslimische Gemeinden in Deutschland, darunter Deutschpflicht für Imame sowie Moschee-Register. Innenminister de Maizière ist gegen eine Gleichstellung des Islam mit anderen Religionsgemeinschaften. Experten sind skeptisch.

Weit vorn

Studie bescheinigt Muslimen großes Engagement für Flüchtlinge

28.03.2017

Beim freiwilligen Engagement für Flüchtlinge liegen Muslime in Deutschland laut einer Studie weit vorn. Sie können dabei wichtige Brückenbauer in die Gesellschaft sein. Die Studie regt gemeinsame Projekte von Christen und Muslimen an.

"Identitäre Bewegung"

Verfassungsschutz warnt vor Angriffen auf Muslime

20.03.2017

Verfassungsschutz-Chef Maaßen warnt vor Aktionen der "Identitären Bewegung" gegen Muslime in Deutschland. Die Bewegung radikalisiere sich zunehmend und richte sich selektiv gegen Muslime.
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