Täglich gehen 20.000 zurück
Rund 395.000 Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland
01.05.2022
Die Zahl der in Deutschland gezählten Geflüchteten aus der Ukraine beziffert Innenministerin Faeser auf knapp 400.000. Gleichzeitig gingen täglich etwa 20.000 Menschen wieder zurück in ihre Heimat – aus Polen.
„Round Table“ im Kanzleramt
Ukraine Flüchtlinge werden wohl länger bleiben
25.04.2022
Sozialverbände gehen davon aus, dass viele Ukraine-Flüchtlinge länger bleiben werden. Bei der Integration gibt es viele Baustellen: Sprachkurse, Jobs, Kita- und Schulplätze. Der Lehrerverband fordert unkomplizierte Hilfe. Im Kanzleramt gab es einen ersten „Round Table“.
„Terroristische Bedrohung“
Ermittlungen gegen Rechtsextreme wegen Staatsstreich-Plänen
14.04.2022
Eine rechte Gruppe wollte offenbar mit Sprengstoffanschlägen einen bundesweiten Stromausfall herbeiführen, den Staat stürzen und Bundesgesundheitsminister Lauterbach entführen. Die Polizei vereitelte die Pläne, die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Aussiedler- und Minderheitenpolitik
Natalie Pawlik wird neue Aussiedlerbeauftragte
14.04.2022
Vier Jahre lang war Bernd Fabritius Bundesbeauftragter für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten. Die Regierungskoalition beendete seine Tätigkeit kurzfristig. Seine Nachfolgerin ab heute: eine 29-jährige Russlanddeutsche. Von Tatjana Kohler
Ukrainer-Beschlüsse
Menschenrechtler fordern Gleichbehandlung aller Flüchtlinge
10.04.2022
Die Bund-Länder-Beschlüsse zur Versorgung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine finden allgemeine Zustimmung. Die Geflüchteten sollen wie bereits anerkannte Schutzberechtigte behandelt werden. Organisationen fordern Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes.
Krieg in der Ukraine
Anfeindungen gegen Russen und Ukrainer in Deutschland nehmen zu
04.04.2022
Russen und Ukrainer in Deutschland werden seit Ausbruch des Krieges zunehmend angefeindet. Seit Kriegsbeginn wurden laut Bundesinnenministerin Faeser mehr als 300 anti-russische und mehr als 100 anti-ukrainische Straftaten registriert.
Bundesinnenministerin Faeser
Rechtsextreme leichter aus dem Öffentlichen Dienst entfernen
03.04.2022
Die Entfernung von Rechtsextremisten aus dem Öffentlichen Dienst soll durch eine gesetzliche Neuregelung erleichtert werden. Bundesinnenministerin Faeser: Treueverhältnis und Loyalität zur Demokratie von Beamten muss fortgelten.
Rassismus bei Grenzkontrollen
Mehr als 218.000 Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland angekommen
21.03.2022
Die Zahl der in Deutschland ankommenden Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine steigt weiter. Ein Großteil von ihnen sind Frauen. Um sie vor Sexualstraftätern zu schützen, wird die Polizeipräsenz an Bahnhöfen verstärkt. Kritik ernten weiterhin rassistische Zurückweisungen an Grenzen.
Union fordert Grenzkontrollen
Bund verspricht bessere Registrierung und Unterstützung von Flüchtlingen
17.03.2022
Täglich kommen Tausende weitere Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine auch nach Deutschland. Die Länder rufen nach Unterstützung durch den Bund, die Bundesregierung signalisiert dafür Bereitschaft. Union fordert Grenzkontrollen. Am Donnerstag beraten die Ministerpräsidenten.
Aktionsplan gegen Rechts
Faeser will Rechtsextremisten Waffen und Geld entziehen
16.03.2022
Finanzströme austrocknen, Waffen entziehen, Disziplinarrecht optimieren: Bundesinnenministerin Faeser hat ihren Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Ein Lagebericht zu Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden soll folgen. Und das sei nur der Anfang.