OLG Brandenburg

Acht Monate Haft für Tragen von KZ-Tattoo

21.04.2017

Das öffentliche Zeigen eines KZ-Tattoos stellt eine Volksverhetzung dar und ist strafbar. Das Oberlandesgericht Brandenburg verurteilte einen NPD-Politiker jetzt zu acht Monaten Gefängnis.

Acht Jahre

Lange Haftstrafen für Brandanschlag auf geplante Flüchtlingsunterkunft

13.02.2017

Zu Acht und sieben Jahren Haftstrafe wurden zwei Neonazis wegen des Brandanschlags auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft verurteilt. Der Hauptangeklagte ist NPD-Stadtverordneter von Nauen.

Bombe am S-Bahnhof

Polizei fasst verdächtigen Neonazi nach über 16 Jahren

02.02.2017

Mehr als 16 Jahre nach der Explosion an einer Düsseldorfer S-Bahnstation, präsentiert die Polizei den mutmaßlichen Täter, einen Neonazi. Er hatte mit der Detonation zehn Migranten verletzt. Innenminister Jäger begrüßt die Festnahme. Die Partei Die Linke sieht ein Versagen der früheren Ermittlungen.

23.000 Personen

Zahl der militanten Rechtsradikalen steigt

26.01.2017

Die rechtsextremistische Szene in Deutschland ist Sicherheitskreisen zufolge inzwischen auf 23.000 Personen angewachsen, mehr als die Hälfte von ihnen sind gewaltorientiert.

Untergetaucht

Fast 600 offene Haftbefehle gegen Neonazis

08.12.2016

Angaben des Bundesinnenministeriums zufolge sind in Deutschland knapp 600 Neonazis untergetacht, mehr als 100 von ihnen gelten als gewalttätig. Die Linkspartei sieht eine erhöhte Gefahr für neue rechtsterroristische Strukturen.

Eine Übersicht

Neonazistische Aktivitäten am Jahrestag der antijüdischen Pogrome

15.11.2016

Rund um den Jahrestag der antijüdischen Pogrome vom 9. November 1938 gab es wie in den früheren Jahren auch wieder eine Reihe von neofaschistischen Aktionen. Sie zeigen eine neue Ebene der rechtsmotivierten Gewalt. Von Michael Lausberg Von

Landgericht erhöht Strafmaß

Neonazi wegen KZ-Tattoo zu Haft ohne Bewährung verurteilt

08.11.2016

Das Landgericht Neuruppin schickt einen 28-jährigen NPD-Funktionär wegen Volksverhetzung für acht Monate ins Gefängnis. Der Mann hatte eine KZ-Tätowierung in einem öffentlichen Schwimmbad gezeigt.

Amtsgericht Oldenburg

Zehn Monate Haft für rechtsextreme Hetze auf Facebook

31.10.2016

Hetze im Internet ist kein Kavaliersdelikt. Das Amtsgericht Oldenburg hat jetzt einen Mann zu zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Er hatte im Kontext der Flüchtlingsbewegungen vorgeschlagen, Konzentrationslager "wieder in Betrieb" zu nehmen.

Widerstand macht Furore

Bündnis vergrault Neonazis

08.08.2016

Über Jahre hinweg hatten Neonazis in der niedersächsischen Kurstadt Bad Nenndorf am Deister "Trauermärsche" veranstaltet. In diesem Jahr blieben sie weg - das Ergebnis eines Widerstandes, der bundesweit Furore machte.

Zutiefst beunruhigend

Zahl untergetauchter Rechtsextremer auf 441 gestiegen

14.06.2016

Innerhalb der vergangenen sechs Monate ist die Zahl der untergetauchten Neonazis um knapp 20 Prozent angestiegen. Das teilt die Bundesregierung mit. Linkspolitikern Jelpke ist zutiefst beunruhigt.
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